BP-Wahl - Van der Bellens Wahlkampfmanager siegessicher

Wien (APA) - Das Team von Alexander Van der Bellen hat am Freitag kurz nach der Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl den dritten Wahlka...

Wien (APA) - Das Team von Alexander Van der Bellen hat am Freitag kurz nach der Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl den dritten Wahlkampf ausgerufen. Man werde „wieder eine große, österreichweite Bürgerwahlbewegung auf die Beine stellen“ und „ein zweites Mal gewinnen“, so Wahlkampfmanager Lothar Lockl. Schuld an der Aufhebung hätten jene Bezirkswahlleiter, die Ungereimtheiten zuließen.

„Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, das Erkenntnis der Höchstrichter ist zu respektieren“, so Lockl, der sogleich um Unterstützung für Van der Bellen warb. „Alle, die wollen, dass der nächste Bundespräsident der Republik Österreich Van der Bellen heißt, bitte ich bereits heute: Beteiligen Sie sich an unserer Bürgerbewegung und gehen Sie jedenfalls wählen.“ Allerdings seien viele Bürger „verärgert, weil sie erneut zu den Urnen gerufen werden“. Die Schuld daran sieht er bei „einigen Bezirkswahlleitern“, die „nicht in der Lage waren, das Wahlgesetz ordnungsgemäß zu vollziehen“.

Grünen-Chefin Eva Glawischnig betonte ebenfalls, das VfGH-Erkenntnis sei „zu akzeptieren“: „Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist das Fundament unserer Demokratie.“ Das Wahlergebnis aber habe dem Wählerwillen entsprochen - „eine Mehrheit hat Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten gewählt“, hielt sie fest. Auch sie sieht die Schuldigen in den Bezirksbehörden: „Einige Wahlleiter in wenigen Bezirken tragen durch ihren schlampigen Vollzug die volle Verantwortung für die Wiederholung der Stichwahl.“

~ WEB http://www.verfassungsgerichtshof.at

http://www.fpoe.at

http://www.gruene.at ~ APA338 2016-07-01/12:50


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