Österreichisches Bundesheer startete Engagement bei EU-Battlegroup

500 österreichische Soldaten stehen für mögliche Einsätze der EU bereit.

Symbolbild.
© BANG

Wien – Das Bundesheer hat mit Anfang des Monats sein halbjähriges Engagement bei der sogenannten EU-Battlegroup begonnen. Seit 1. Juli stehen 500 Soldaten – größtenteils Logistikkräfte – „für mögliche Einsätze der Europäischen Union bereit“, teilte das Verteidigungsministerium am Sonntag in einer Aussendung mit. Bisher war die 2007 gegründete EU-Kampftruppe allerdings noch nie im Einsatz.

Neben Österreich beteiligen sich in der zweiten Jahreshälfte 2016 auch sechs weitere EU-Staaten an „den bis zu 3.000 Soldaten umfassenden Krisenreaktionskräften“, heißt es in der Aussendung weiter: Deutschland, Irland, die Niederlande, Tschechien, Kroatien und Luxemburg. Seit Jänner 2007 halten sich jeweils zwei EU-Battlegroups pro Halbjahr einsatzbereit.

Die „Krisenreaktionskräfte“ der Europäischen Union sind innerhalb von fünf Tagen nach einer politischen Entscheidung abmarschbereit. Dafür benötigt es einen einstimmigen Beschluss des Rates der Europäischen Union, also der - noch - 28 Staats- und Regierungschefs. Der Einsatz österreichischer Soldaten setzt die Zustimmung der Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates voraus.

Um jederzeit schnell verfügbare militärische Kräfte für Krisen zur Verfügung zu haben, halten die EU-Mitgliedsländer sogenannte Battlegroups bereit. Dem vereinbarten Plan folgend, beteiligt sich auch das Bundesheer immer wieder mit Truppen an diesen Krisenreaktionskräften. Mögliche Szenarien für einen Einsatz reichen von humanitären und friedenserhaltenden Maßnahmen über Evakuierungs- und Stabilisierungsoperationen bis hin zu Aktivitäten zur Friedenssicherung. (APA)

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