Causa Grasser 3 - Prozessbeginn „nicht abschätzbar“

Wien (APA) - Wann es nun zu einem Prozess kommen werde, sei derzeit „nicht abschätzbar“, erläuterte Oberstaatsanwalt Konrad Kmetic von der d...

Wien (APA) - Wann es nun zu einem Prozess kommen werde, sei derzeit „nicht abschätzbar“, erläuterte Oberstaatsanwalt Konrad Kmetic von der das Verfahren führenden Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zur APA. Die Beschuldigten haben ab Zustellung der Anklageschrift 14 Tage Zeit, um Einspruch zu erheben. Sollte kein Einspruch folgen wird nach Ablauf der Frist die Anklage rechtskräftig.

Ein Einspruch löst ein Rechtsmittelverfahren aus, in dem das Oberlandesgericht Wien prüft. Wie lange ein Rechtsmittelverfahren dauert sei nicht abschätzbar, erläuterte Kmetic. Das Einspruchsverfahren sei allerdings auf formale Vorbringen konzentriert.

Abhängig von eventuellen Einsprüchen sei daher der Prozessbeginn derzeit völlig offen. Im Hauptverfahren werden die Staatsanwälte, die auch das Ermittlungsverfahren geführt haben, die Anklage vertreten. Der Richter wird vom Landesgericht für Strafsachen festgelegt.

Grassers Anwalt Manfred Ainedter hatte am gestrigen Mittwochabend bereits gegenüber der APA die Anklage gegen seinen Mandanten verkündet. Ainedter rechnet auch mit einem Einspruch gegen die Anklage, ob er selber Einspruch erheben werde hänge von der Anklageschrift ab.

~ ISIN AT00BUWOG001 WEB http://www.buwog.at ~ APA290 2016-07-21/12:43


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