Wahlleiter in St. Johann streicht die Segel

Aufregung im St. Johanner Gemeinderat: Peter Wallner (SoLi) legt sein Amt als Wahlleiter zurück und kritisiert die FPÖ, diese kontert.

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Von Miriam Hotter

St. Johann i. T. –Der St. Johanner Gemeinderat muss sich auf die Suche nach einem neuen Wahlleiter machen. Denn Peter Wallner (SoLi) wird für diese Tätigkeit in Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen, wie er bei der jüngsten Gemeinderatssitzung verkündete. „Seit meiner Wahl zum Gemeinderat 2010 (...) habe ich gerne meinen freien Sonntag geopfert, um zu einem reibungslosen Ablauf von diesem über Jahrhunderte doch ziemlich hart erkämpften Vorgang von freien und demokratischen Wahlen mitzuwirken“, las Wallner aus einem Schreiben vor. Doch „unter diesen Umständen“ wolle er kein Wahlleiter mehr sein.

Damit spricht Wallner die Diskussion über mögliche Manipulationen im Zuge der vergangenen Bundespräsidentenwahl an. Wie berichtet, hat der Verfassungsgerichtshof beschlossen, die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten am 2. Oktober zu wiederholen. „Ich verdiene nicht so gut, dass ich mich in Zukunft einem eventuellen Gerichtsverfahren wegen möglicher Fehler bei den nun folgenden Wahlgängen aussetzen mag.“ Auch Listenpartnerin Christine Bernhofer wolle das Amt des Wahlleiters nicht länger ausführen.

Wallner sei dafür, diese Aufgabe „in die verantwortungsvollen Hände der unumschränkten Hüterin unserer Demokratie, nämlich die FPÖ, zu legen“, meint er zynisch und fügt hinzu: „Natürlich ist es selbst dann nicht ganz auszuschließen, dass die FPÖ im Falle einer neuerlichen Niederlage ihres Kandidaten diese Wahlen ebenfalls anzweifelt und eine neuerliche Anfechtung wegen möglicherweise selbstlöschender Kugelschreiber (...) betreibt.“

Dies will Heribert Ma­riacher (FPÖ) nicht auf sich sitzen lassen. „Diese Vorwürfe weise ich aufs Schärfste zurück. Wir haben die Neuwahl nicht beschlossen, sondern der Verfassungsgerichtshof. Das muss man akzeptieren, ob es einem schmeckt oder nicht.“ Außerdem habe er die ständigen Seitenhiebe der Sozialen Liste (SoLi) satt.

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Wallner räumt zwar ein, dass vor allem die Bundes-FPÖ „Urheber dieses Desasters“ sei, doch Mariacher und seine Parteikollegen seien ein Teil des Systems.

Wer bei den Wahlen des neuen Bundespräsidenten als Wahlleiter in St. Johann in Frage kommt, steht noch nicht fest. Der Bürgermeister war gestern auf Anfrage der TT nicht zu erreichen.


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