Türkei - Keine Förderung in Vorarlberg, Strafverfahren wegen Demo

Bregenz (APA) - In Vorarlberg gibt es nach Angaben von Integrations-Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) keine Förderung für türkische Vereine, ...

Bregenz (APA) - In Vorarlberg gibt es nach Angaben von Integrations-Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) keine Förderung für türkische Vereine, lediglich für fünf Projekte werde Geld ausgeschüttet. Für Demonstrationen, wie sie am Wochenende auch in Vorarlberg stattgefunden haben, zeigte Schwärzler auf APA-Anfrage kein Verständnis. Ein Strafverfahren sei eingeleitet worden, sagte der Landesrat.

Nach dem Putschversuch des türkischen Militärs versammelten sich in der Nacht auf Samstag etwa 500 bis 600 türkischstämmige Demonstranten vor dem türkischen Generalkonsulat in Wolfurt (Bezirk Bregenz). Sie folgten dem Aufruf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der seine Anhänger zu Kundgebungen aufgerufen hatte. Naturgemäß war die Versammlung nicht angemeldet gewesen, deshalb sei nun ein Strafverfahren eingeleitet worden, so Schwärzler. Zwar verlief die Kundgebung friedlich und ohne Zwischenfälle, Schwärzler stellte dennoch unmissverständlich fest: „Konflikte in der Türkei dürfen nicht in unserem Land ausgetragen werden.“ Wer sich an der türkischen Politik beteiligen wolle, müsse dies in der Türkei tun.

Türkische Vereine würden von der Landesregierung nicht mit Geld gefördert, hielt Schwärzler fest. Es gebe lediglich fünf Projekte - unter anderem für Kinder oder die Buchmesse in Dornbirn -, die finanziell unterstützt werden. Zum Erhalt des Geldes müsse einerseits der Nachweis erbracht werden, dass das Projekt den Zielsetzungen der Integration entspricht. Und andererseits müsse natürlich belegt werden, dass das Geld nur für diesen Zweck ausgegeben worden sei, so Schwärzler. Andernfalls sei der erhaltene Betrag zurückzuzahlen.

TT-ePaper gratis lesen

Die Zeitung ab sofort bis auf Weiteres kostenlos digital abrufen

TT E-PaperTT E-Paper

Kommentieren