Italiens Mitte-rechts-Block sucht Neubeginn ohne Berlusconi

Rom (APA) - Italiens Mitte-rechts-Lager sucht ohne Unterstützung von Ex-Premier Silvio Berlusconi nach einer neuen politischen Identität. Dies soll mithilfe des von Berlusconi mit der Neugründung der rechtskonservativen Forza Italia beauftragte Manager Stefano Parisi erfolgen. Parisi rief an diesem Wochenende die Mitte-rechts-Kräfte zu Zusammenhalt auf, um der Wählerschaft eine politisch Alternative zu bieten.

„Zusammen sind wir in der Lage, das Kabinett Renzi zu ersetzen und Italien zu regieren. Von Mailand aus soll die Neugründung des Mitte-rechts-Lagers starten“, betonte Parisi, erfolgloser Kandidat bei der Mailänder Bürgermeisterwahl im vergangenen Mai. Der gebürtige Römer, Ex-Generaldirektor des Unternehmerverbands Confindustria und Ex-Geschäftsführer des Telekomkonzerns Fastweb, will eine Strategie entwickeln, damit die unter der Konkurrenz der Demokratischen Partei (PD) von Premier Matteo Renzi und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung leidende Mitte-rechts-Allianz einen Weg aus ihrer Krise finde und in den Augen der Wählerschaft wieder attraktiver werde.

Die Mitte-rechts-Allianz, die ohne der politischen Führung Berlusconis seit Jahren dahinsiecht, sei laut Parisi die einzige Hoffnung für die Italiener. Vor allem angesichts der akuten Flüchtlingskrise, mit der Renzi nicht umgehen könne, sei eine Wende in Italien dringend notwendig. Parisi appellierte an die Italiener, bei dem im Herbst geplanten Referendum über Renzis Verfassungsreform „Nein“ zu stimmen. Damit könne man den Sturz von Renzis Regierung beschleunigen, sagte Parisi.

Zur Veranstaltung in Mailand wurden mehrere Hauptakteure des Mitte-rechts-Lagers eingeladen. Die ausländerfeindliche Lega Nord, die in den vergangenen Monaten an Stimmen stark zulegen konnte, will von Parisis Plänen nichts wissen. Lega-Chef Matteo Salvini erklärte, er sei zwar zu Parisis Veranstaltung eingeladen worden, er sei jedoch mit dem Treffen der Lega-Anhänger im lombardischen Pontida beschäftigt. „Parisi denkt an eine alte Version des Mitte-rechts-Lagers, das Brüssel, den Banken und der deutschen Bundeskanzlerin Merkel hörig ist. Das ist nicht das Projekt, das ich im Kopf habe“, kommentierte Salvini. Er selber traf die Lega-Anhänger bei einer großen Veranstaltung im lombardischen Pontida am Sonntag.

Die Forza Italia befindet sich seit Berlusconis Abschied aus dem Parlament im November 2013 auf einer scheinbar endlosen Talfahrt. Seit Monaten schaut der fast 80-jährige Berlusconi dem Zerfall seiner Forza Italia laut Beobachtern tatenlos zu. Die Gruppierung, die Italien jahrelang regiert hat, treibe führungslos dahin. Das Rezept für den Neubeginn scheine Parisi auch nicht wirklich parat zu haben.