Tiroler Noch-SPÖ-Chef Mayr will umstrittenen Bundesrat verhindern

Innsbruck (APA) - In der Tiroler SPÖ sind die Personaldebatten noch nicht an ihrem Ende angelangt. Noch-Parteichef Ingo Mayr legte sich am M...

Innsbruck (APA) - In der Tiroler SPÖ sind die Personaldebatten noch nicht an ihrem Ende angelangt. Noch-Parteichef Ingo Mayr legte sich am Montag im Gespräch mit der APA fest, dass er den Einzug des umstrittenen türkischstämmigen Bundesrats-Kandidaten Hasan Duran in die Länderkammer verhindern will. Der bisherige SPÖ-Bundesrat Hans-Peter Bock soll im Gegenzug doch nicht wie vorgesehen in den Landtag einziehen.

Dort soll stattdessen der auf der Wahlliste nächstgereihte Bürgermeister von Kaltenbach und Ex-LAbg. Klaus Gasteiger - in gewissen Parteikreisen alles andere als gern gesehen - sein Comeback feiern. Die Entscheidung soll laut Mayr bei einem Landesparteivorstand am 5. Oktober fallen. Dort will der Noch-Parteichef für diese Lösung werben, die Duran auch ein Dasein als möglicher „wilder Abgeordneter“ im Bundesrat verwehren soll. Es brauche jedenfalls „Auswegszenarien“, so der Tiroler SPÖ-Chef.

Duran, der einst Parteimitglied war und dann auf einem ÖVP-Wirtschaftsbundticket in die Wirtschaftskammer einzog, werde „ziemlich sicher nicht“ Bundesrat, zeigte sich Mayr optimistisch. Die geplante Personalrochade würden sich viele in der Partei wünschen, sah der Roppener Bürgermeister eine klare Mehrheit hinter sich. Die Entscheidung liege nun bei Bock. Denn wenn dieser - gemäß seinem Listenplatz - in den Landtag einziehen wolle, könne dies kein Parteigremium verhindern. Duran habe mit seinen Ansichten jedenfalls nicht nur keinen Platz in der SPÖ, sondern auch nicht im Bundesrat, stellte Mayr klar.

Der Schwazer war zuletzt unter anderem in die Kritik geraten, weil er Mitorganisator einer Demonstration gegen einen Gedenkstein zur Erinnerung an den Völkermord an den Armeniern in Innsbruck war. Die Parteispitze hatte eine klare Distanzierung verlangt. Diese sei bis heute ausgeblieben, so Mayr. Gegenüber der „TT“ meinte Duran etwa, dass es nicht in Ordnung sei, von einem Genozid zu sprechen, da „schließlich dafür niemand verurteilt“ worden sei.

Mayr appellierte indes daran, das im Falle eines Verbleibs Bocks im Bundesrat der innerparteiliche Widerstand gegen einen Einzug Gasteigers in den Landtag nicht zum Tragen komme. „Ich hoffe, dass die Vernunft siegt“, so der Noch-Vorsitzende.

Die Tiroler SPÖ hat turbulente Wochen hinter sich. Innerparteiliche Zerreißproben und Auseinandersetzungen führten letztlich zu Mayrs Rückzug von der Parteispitze, der am Parteitag am 22. Oktober vollzogen wird. Dort bewirbt sich die Lienzer Bürgermeisterin und LAbg. Elisabeth Blanik für den Vorsitz.

Mayr, der über kein Landtagsmandat verfügte, hatte in das Landesparlament nachrücken wollen. Eine finale Gelegenheit tat sich nach dem angekündigte Abschied der langjährigen Abgeordneten Gabi Schiessling auf. Doch die notwendigen Verzichtserklärungen von vor Mayr gereihter Funktionäre kamen nicht zustande.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA429 2016-09-26/17:46


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