Flüchtlinge - EU-Kommission: Keine Asylanträge außerhalb der Union

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission lehnt einen Kommentar zur den Forderungen des ungarischen Präsidenten Viktor Orban nach der Errichtung ein...

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission lehnt einen Kommentar zur den Forderungen des ungarischen Präsidenten Viktor Orban nach der Errichtung einer „gigantischen Flüchtlingsstadt“ an der libyschen Küste ab. Eine Sprecherin erklärte am Dienstag, generell könnten derzeit keine Asylanträge außerhalb der EU gestellt werden. „Das ist die derzeitige gesetzliche Lage.“

Orban hatte am Wochenende in Wien vorgeschlagen, dass eine riesige Flüchtlingsstadt in Libyen mit Schulen und Krankenhäusern von europäischen Kräften überwacht werden müsse. Flüchtlinge, die Europa erreichten, sollten nach Libyen zurückgeschickt werden und dort ihr Asylverfahren abwarten müssen.

Die EU-Kommission will am morgigen Mittwoch ein neuerliches Migrationspaket vorlegen. Dabei werden der Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans, und Innenkommissar Dimitris Avramopoulos auch einen Zwischenbericht über den EU-Türkei-Deal und die Um- bzw. Ansiedelung von Flüchtlingen (Relocation und Resettlement) vorlegen.


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