Bemba legt Berufung gegen IStGH-Urteil wegen Kriegsverbrechen ein

Den Haag (APA/AFP) - Der wegen Kriegsverbrechen zu 18 Jahren Haft verurteilte frühere Vizepräsident der Demokratischen Republik Kongo, Jean-...

Den Haag (APA/AFP) - Der wegen Kriegsverbrechen zu 18 Jahren Haft verurteilte frühere Vizepräsident der Demokratischen Republik Kongo, Jean-Pierre Bemba, hat Berufung gegen das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eingelegt. Bemba habe vergangene Woche den Berufungsantrag eingereicht, erklärten seine Verteidiger am Mittwoch. Er bemängelte darin Verfahrensfehler.

Bemba war im Mai 2008 festgenommen worden. Der Prozess vor dem Gericht in Den Haag begann im November 2010. Im Juni wurde Bemba verurteilt. Das IStGH sah es als erwiesen an, dass Milizionäre einer von Bemba befehligten Kampftruppe in der benachbarten Zentralafrikanischen Republik in den Jahren 2002 und 2003 in zahlreichen Fällen Folter und Mord verübten.

Bemba hatte nach den Feststellungen des Gerichts „während der gesamten Einsatzdauer das militärische Kommando und die faktische Kontrolle über seine Truppen in Zentralafrika“. Die Taten seien vorsätzlich begangen worden, wobei „die Zivilbevölkerung das Haupt- und nicht das Nebenziel der Angriffe“ gewesen sei.

An dem Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik waren 1.500 Milizionäre beteiligt. Der Einsatz erfolgte offiziell, um den damaligen Präsidenten Zentralafrikas, Ange-Felix Patasse, gegen einen Putschversuch zu verteidigen.

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Es war das erste Mal, dass der IStGH einen Oberbefehlshaber für Verbrechen verantwortlich machte, die er nicht direkt angeordnet hatte. Zudem konzentrierte sich das Gericht auch erstmals darauf, Vergewaltigungen und andere sexuelle Gewalt als Mittel der Kriegsführung zu ahnden.


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