Obama glaubt nicht an Syrien-Lösung - Appell an Trump

Lima/Damaskus (APA/dpa/AFP) - US-Präsident Barack Obama glaubt nicht an eine rasche Lösung des blutigen Syrien-Konflikts. „Ich bin nicht opt...

Lima/Damaskus (APA/dpa/AFP) - US-Präsident Barack Obama glaubt nicht an eine rasche Lösung des blutigen Syrien-Konflikts. „Ich bin nicht optimistisch mit Blick auf den Prozess in nächster Zeit“, sagte Obama bei seiner letzten Pressekonferenz auf einer Auslandsreise in Perus Hauptstadt Lima. Ein letzter kurzer Austausch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei ähnlich verlaufen wie viele in den vergangenen Monaten.

Er kritisierte erneut scharf die russischen Bombardements in Syrien. In Aleppo würden Kinder getötet und Schulen zerstört, sagte Obama. Beide nahmen zwei Tage lang am Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) teil. Es gab in Lima aber kein bilaterales „Abschlussgespräch“, sondern nur einen vierminütigen Wortwechsel am Rande einer Arbeitssitzung. Man sei sich „mit Respekt begegnet“, sagte Putin anschließend - und stellte Obama eine Willkommensgarantie für Besuche in Russland aus.

Am 20. Jänner 2017 übernimmt Donald Trump das Präsidentenamt in den Vereinigten Staaten. Er will mit Putin das Gespräch suchen und strebt auch einen neuen Ansatz in der amerikanischen Syrien-Politik an.

Obama will sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt nicht mit offener Kritik zurückhalten, wenn er Grundwerte der USA durch die Politik seines Nachfolgers sieht. Wenn unter der kommenden Regierung etwas geschehe, „das die Kernfrage unserer Werte und Ideale berührt, und wenn ich glaube, dass es nötig oder hilfreich ist, wenn ich diese Ideale verteidige, dann werde ich das zu gegebener Zeit bedenken“, sagte Obama. Er rief aber auch erneut dazu auf, Trumps Amtsübernahme wohlwollend zu begleiten und ihm Spielraum zu geben, seine politischen Ziele zu formulieren und sein Regierungsteam zu bilden.

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Er warnte zudem seinen designierten Nachfolger Trump indirekt davor, das Freihandelsabkommen TPP aufzukündigen. „TPP ist ein Plus für die amerikanische Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für Arbeiterrechte.“ Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) war 2015 beschlossen worden und ist das größte Freihandelsabkommen der Welt. Es umfasst: die USA, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam.

Trump will TPP aufkündigen, weil es Arbeitsplätze in den USA kosten könnte. Die USA haben mit den TPP-Staaten ein Handelsvolumen von rund 1600 Milliarden Dollar, das entspricht rund 40 Prozent ihres Außenhandels. Die 21 Apec-Staaten sprachen sich in ihrer Abschlusserklärung demonstrativ für eine Stärkung des Freihandels aus. Es wurde bekräftigt, dass auch eine riesige Freihandelszone im Asien-Pazifik-Raum (Free Trade Area of the Asia Pacific - FTAAP) „ein wichtiges Instrument zur Stärkung der wirtschaftlichen Integrationsagenda der Apec“ sein könnte.

Das Projekt war 2014 ins Spiel gebracht worden und würde die USA wie China einbinden. Bei TPP ist China außen vor, und soll auch der geostrategischen Stärkung der USA in der Region dienen. Putin betonte, dass er nicht mit einem radikalen Protektionismus-Kurs Trums rechne. „Es gibt einen großen Unterschied zwischen der Rhetorik im Wahlkampf und der Realpolitik, das ist in jedem Land der Welt so“.


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