Einigung auf Regierungskoalition in Estland

Tallinn (APA/dpa) - In Estland steht wenige Tage nach der Absetzung von Ministerpräsident Taavi Roivas ein neues Regierungsbündnis. Die link...

Tallinn (APA/dpa) - In Estland steht wenige Tage nach der Absetzung von Ministerpräsident Taavi Roivas ein neues Regierungsbündnis. Die linksgerichtete Zentrumspartei von Jüri Ratas einigte sich mit den Sozialdemokraten und dem konservativen Wahlbündnis IRL auf eine Koalition. Ratas und die beiden Chefs von Roivas‘ bisherigen Juniorpartnern unterschrieben am Montag eine Koalitionsvereinbarung.

Das Dreierbündnis kommt auf eine Mehrheit von 56 der 101 Sitze im Parlament in Tallinn. Ratas war am Sonntag von Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Roivas war nach dem Bruch seiner Regierungskoalition wegen interner Querelen am 9. November mit einem Misstrauensvotum gestürzt worden. Die Sozialdemokraten und IRL hatten danach Gespräche mit der Zentrumspartei aufgenommen. Die Oppositionskraft ist vor allem bei der starken russischen Minderheit in Estland beliebt und war wegen ihres kontroversen Parteichefs Edgar Savisaar lange verpönt. Seit dem Wechsel an der Spitze zu Ratas gilt sie aber als koalitionstauglich.

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