Steinmeier dämpft Hoffnung auf Fortschritte in Ost-Ukraine

Berlin (APA/Reuters) - Unmittelbar vor einem neuen Vermittlungsversuch im Konflikt um die Ostukraine hat der deutsche Außenminister Frank-Wa...

Berlin (APA/Reuters) - Unmittelbar vor einem neuen Vermittlungsversuch im Konflikt um die Ostukraine hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier Hoffnungen auf eine Einhaltung des Waffenstillstandes gedämpft. Sein Sprecher sagte am Montag in Berlin, Steinmeiers Erwartungen an die Ergebnisse des Treffens am Dienstag in Minsk hielten sich „in bescheidenden Grenzen“.

Jüngste öffentliche Äußerungen aus Russland und der Ukraine ließen leider nicht erwarten, dass es bei dem Vierertreffen in der weißrussischen Hauptstadt zu einem sensationellen Durchbruch kommen werde. Neben Steinmeier und seinen Kollegen aus Russland und der Ukraine wird auch Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault erwartet.

In dem seit Jahren dauernden Konflikt zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten gelingt es bisher nicht, eine eigentlich vereinbarte Waffenruhe und einen Fahrplan für eine politische Lösung umzusetzen. Zu der Minsker Vereinbarung von vor zwei Jahren gehören auch eine Entmilitarisierung des umkämpften Frontgebietes im Osten der Ukraine sowie Wahlen.

„Man hat wirklich den Eindruck, dass sich die Konfliktparteien in den Schützengräben eingegraben haben“, sagte der Außenamtssprecher. Täglich werde eine vierstellige Zahl von Brüchen des Waffenstillstands gezählt. Steinmeier hoffe auf ein klares Signal Russlands und der Ukraine, dass diese an den Beschlüssen von Minsk festhielten.


Kommentieren