EU fordert von Moldau entschlossene Schritte gegen Korruption

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat die Ex-Sowjetrepublik Moldau aufgefordert, entschlossener gegen die Korruption vorzugehen. Dazu zählte...

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat die Ex-Sowjetrepublik Moldau aufgefordert, entschlossener gegen die Korruption vorzugehen. Dazu zählten auch Ermittlungen zu den jüngsten Bankenskandalen in dem Land, forderte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Montag nach einem Treffen mit Premierminister Pavel Filip in Brüssel.

Die Bürger Modaus müssten einen wirklichen Wechsel und greifbare Ergebnisse im Kampf gegen die Korruption sehen, verlangte Hahn. Notwendig sei eine Entpolitisierung staatlicher Institutionen sowie eine stärkere, unabhängige Justiz.

Ähnlich wie die benachbarte Ukraine ist die ehemalige Sowjetrepublik Moldau zerrissen zwischen Befürwortern einer engeren Anbindung an die EU und einer Hinwendung zu Russland. Seit Juli 2014 ist die zwischen Rumänien und der Ukraine gelegene Republik Moldau mit der EU durch ein Assoziierungsabkommen verbunden.

Das Land steckt seit längerem in einer politischen Krise und wird immer wieder von Korruptionsaffären erschüttert. Als 2014 auf mysteriöse Weise eine Milliarde Dollar aus den Büchern von drei Banken des Landes verschwand, löste dies Proteste gegen die Regierung aus. Im Zuge des Skandals wurde der frühere Regierungschef Vlad Filat festgenommen und später wegen Korruption und Amtsmissbrauchs verurteilt.

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