Reformerin und Polit-Star: Italiens Ministerin Boschi droht Fall

Rom (APA) - Die Verfassungsreform, über die Italien am Sonntag abstimmen muss, trägt ihren Namen. Maria Elena Boschi, glamouröse Reformenmin...

Rom (APA) - Die Verfassungsreform, über die Italien am Sonntag abstimmen muss, trägt ihren Namen. Maria Elena Boschi, glamouröse Reformenministerin und jüngstes Mitglied in der Regierung Renzi, tourt seit Wochen durch Italien, um den Wählern ihre Verfassungsänderung schmackhaft zu machen. Doch der attraktiven Ministerin mit Vorliebe für modisches Outfit und hohe Absätze droht eine schmerzhafte Niederlage.

Die schöne Maria Elena ist an Blitzlichter-Gewitter bei jedem ihrer Wahlkampf-Auftritte gewöhnt. Mit ihren blauen Augen und dem langen blonden Haar lenkt die 35-jährige Rechtsanwältin die Aufmerksamkeit der Medien auf sich. Doch die Italiener scheint sie mit ihrer Verfassungsreform nicht wirklich zu überzeugen. Der Senat, die zweite Volkskammer, soll laut ihrem Vorhaben weitgehend verkleinert werden, um Italiens blockadeanfälliges Parlamentssystem zu modernisieren. Die Italiener sind laut jüngsten Umfragen mehrheitlich nicht davon begeistert, sondern befürchten eine zu starke Entmachtung des Parlaments. Boschi, einst strahlender Star der Regierung Renzi, steht womöglich eine schmerzhafte Niederlage bevor. Ein „nein“ beim Referendum könnte auch das Ende ihrer Ministerkarriere bedeuten.

Mit 33 Jahren war Boschi im Februar 2014 als jüngstes Mitglied in die Regierung von Premier Matteo Renzi eingezogen. Die wie Renzi aus der Toskana stammende Ministerin gehörte zum engsten Kreis der Mitarbeiter des Premiers, der bis vor seinem Amtsantritt noch Bürgermeister von Florenz war. Bis zu ihrer Vereidigung als Ministerin war Boschi noch eine Unbekannte auf der politischen Bühne Italiens. Die Politikerin vom linksdemokratischen Partito Democratico (PD) spezialisierte sich nach dem Jusstudium auf Gesellschaftsrecht und arbeitete dann in einer prestigereichen Anwaltskanzlei in Florenz. Als Rechtsberaterin lernte sie Renzi kennen, der 2009 Bürgermeister der toskanischen Hauptstadt wurde.

2012 organisierte Boschi Renzis Wahlkampftour im Camper durch Italien, der damals die Führung des PD anstrebte. Bei den Parlamentswahlen 2013 wurde Boschi ins Parlament gewählt, wo die junge Politikerin zunächst unterschätzt und belächelt wurde. Mit ihren Bleistiftabsätzen zog die Abgeordnete auch die Aufmerksamkeit von Ex-Premier Silvio Berlusconi auf sich. „Sie ist zu schön, um Kommunistin zu sein“, kommentierte Berlusconi. Das Privatleben der allein stehenden Politikerin interessierte die Medien zeitweise weitaus mehr als ihre politischen Slogans.

Als Renzi 2014 seinen Parteikollegen Enrico Letta aus dem Amt drängte und an der Spitze einer Regierung mit starker weiblicher Präsenz das Ruder des Landes übernahm, waren viele Beobachter überrascht, dass der ambitionierte Regierungschef ein Schlüsselressort wie das Reformenministerium der unerfahrenen Boschi anvertraute. Schließlich hatte Renzi seinen politischen Erfolg auf dem Versprechen tief greifender Reformen aufgebaut. Doch die zielstrebige Boschi enttäuschte nicht. Unter Renzis Regie entwarf sie die „Mutter aller Reformen“, die größte Verfassungsänderung seit der Gründung der italienischen Republik vor 70 Jahren. Diese wurde im Frühjahr vom Parlament gebilligt.

In ihrer fast dreijährigen Amtszeit ist Boschi zu einem Schwergewicht der Regierung Renzi avanciert. Sie gilt als enge Beraterin des Premiers. Seit vergangenem Mai führt sie auch das Ministerium für Chancengleichheit. Viel Kritik zog sie sich allerdings wegen angeblicher Interessenskonflikte zu. Boschis Vater, gegen den derzeit Ermittlungen laufen, war eine Zeit lang Vizepräsident der toskanischen Krisenbank Etruria gewesen, die 2015 mithilfe eines Regierungsdekrets vor der Pleite gerettet werden musste.

Am kommenden Sonntag sind die Italiener aufgerufen, Boschis Reform abzusegnen. Laut Umfragen stehen die Zeichen für die Reformenministerin allerdings nicht gut. Sollte das „Nein“ gewinnen, könnte Premier Renzi das Amt niederlegen. Boschi schließt eine Niederlage nicht mehr aus, zeigt sich jedoch kämpferisch. „Ich resigniere nicht vor der Aussicht, dass es in Italien zu einer Experten-Regierung kommt, wie ‚The Economist‘ vorschlägt. Wir haben in Italien diese Erfahrung bereits gemacht. Ich bin überzeugt, dass wir am 4. Dezember gewinnen, doch jeder muss sich für das ‚Ja‘ mit einer Wahlkampagne im eigenen Kreis engagieren“, betonte Boschi. Sie will die letzten Wahlkampftage noch intensiv nutzen, um für das „Si“ zu werben. Danach fällt das Volk sein Urteil.


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