ÖVP - Minister sehen keinen Streit

Wien (APA) - Die schwarzen Regierungsmitglieder stellen nach dem Disput zwischen Parteiobmann Reinhold Mitterlehner und Klubchef Reinhold Lo...

Wien (APA) - Die schwarzen Regierungsmitglieder stellen nach dem Disput zwischen Parteiobmann Reinhold Mitterlehner und Klubchef Reinhold Lopatka einen Konflikt in der ÖVP in Abrede: „Wo gab‘s einen Streit?“, reagierte Innenminister Wolfgang Sobotka am Dienstag vor dem Ministerrat auf Journalistenfragen. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hofft auf eine „reibungslose“ Parlamentsarbeit trotz der Querelen.

Es handle sich um eine „thematische, inhaltliche“ Diskussion, spielte Sobotka den Streit herunter. Einen Flügelkampf in der ÖVP sieht er dementsprechend auch nicht. Mitterlehner hatte Lopatka nach dessen medial geäußerter Präferenz für den blauen Hofburgkandidaten Norbert Hofer „Illoyalität“ vorgeworfen und ihn zum Rapport bestellt. Mitterlehner hatte freilich selbst kundgetan, wohl Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen zu wählen.

Auch Familienministerin Sophie Karmasin hatte sich für Van der Bellen ausgesprochen. Dass hier mit zweierlei Maß gemessen werde, sieht sie aber nicht so: Es handle sich um „keine Wahlempfehlung, sondern meine persönliche Meinung“. Es habe gestern „gute Gespräche“ gegeben, meinte sie zum Konflikt zwischen Mitterlehner und Lopatka.

Sobotka wollte am Dienstag keine Wahlempfehlung abgeben und auch nicht verraten, wen er wählt. Ähnlich auskunftsfreudig reagierte Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter auf die Frage, wen er wählen wird: „Das Christkind.“ Es gebe in der ÖVP keinen Streit, betonte auch er.

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Etwas anders sieht das SPÖ-Klubchef Schieder - er unterstrich aber vor Journalisten, dass er „zu Inner-ÖVP-Konflikten nix sagen kann, will und auch nix sagen braucht“. Sein Ziel und Wunsch sei es, dass man nun im Parlament in den Ausschüssen die Vorhaben der Regierung wie den Ganztagsschul-Ausbau und den neuen Finanzausgleich „reibungslos“ bearbeite. Er hoffe, dass man nun wieder in einen Rhythmus komme, wo nicht ein Klub blockiere. Dem Vernehmen nach gestaltet sich derzeit die Erstellung der Tagesordnungen für die Ausschüsse schwierig, weil die ÖVP auf Nachbesserungen beim Nachlass von Sozialversicherungsbeiträgen der Bauern besteht und dies mit dem Schulpaket junktimiere, wie es von roter Seite heißt.

Er brauche als Klubobmann einen Ansprechpartner und das sei der Klubobmann, meinte Schieder. „Man kann sich das nicht aussuchen, wer Klubobmann ist“, machte er aber auch kein Geheimnis daraus, dass die Zusammenarbeit aus seiner Sicht manchmal etwas kompliziert sein dürfte.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA179 2016-11-29/10:52


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