Steinmeier appelliert an Konfliktparteien in Ostukraine

Minsk/Berlin (APA/Reuters) - Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat an die Konfliktparteien in der Ostukraine appelliert, en...

Minsk/Berlin (APA/Reuters) - Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat an die Konfliktparteien in der Ostukraine appelliert, endlich den Stillstand bei den Verhandlungen über eine effektive Waffenruhe zu überwinden.

„Ich hoffe doch, dass es das notwendige Maß an Verantwortung und Vernunft auf allen Seiten gibt, um zu Verbesserungen zu kommen“, sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin vor dem Abflug zu einer neuen Verhandlungsrunde mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine in der weißrussischen Hauptstadt Minsk. Der Minister zeigte sich erneut unzufrieden mit der Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens von Minsk, die seit langem stockt.

„Die letzten Wochen, Monate sogar, waren Stillstand in diesen Bemühungen“, sagte er. „Im Augenblick sogar noch weniger als Stillstand: Wir haben in den letzten Wochen sogar eine steigende Zahl von Verletzungen des Waffenstillstandes zu verzeichnen.“ Daher sei es höchste Zeit, wieder gemeinsam nach Möglichkeiten zu suchen, die Lage unter Kontrolle zu bringen. „Aber es ist mehr als ein Treffen um seiner selbst willen“, sagte der Minister. In Minsk müsse es darum gehen, nach Wegen für eine bessere Absicherung des Waffenstillstandes zu suchen und auf den Weg zu einer politischen Lösung des Konflikts zurückzukehren.

Eine Möglichkeit sei dabei eine weitere Entflechtung der Truppen an der Front in der Ostukraine, sagte Steinmeier. Dort stehen sich ukrainische Soldaten und prorussische Separatisten gegenüber. Außerdem müsse es eine Verständigung über den weiteren Fahrplan der Friedensbemühungen geben. „Über diese Roadmap besteht noch keine Einigkeit, und deshalb wird es heute auch darum gehen, ob es mit einer Perspektive von einigen Wochen gelingen kann, hier die offenen Punkte zu klären und die Verständigung herbeizuführen.“ Der Minister dämpfte zugleich Hoffnungen auf große Fortschritte bei dem Treffen in Minsk. „Alles in allem: Keine einfache Lage und deshalb auch kein Grund, übertrieben zuversichtlich zu sein.“

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