Berufungsprozess gegen Pegida-Gründer Bachmann

Dresden (APA/AFP) - In einem Berufungsprozess befasst sich das Landgericht Dresden am Mittwoch (09.00 Uhr) mit der Verurteilung von Pegida-G...

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Dresden (APA/AFP) - In einem Berufungsprozess befasst sich das Landgericht Dresden am Mittwoch (09.00 Uhr) mit der Verurteilung von Pegida-Gründer Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung. Das Gericht befindet allerdings nur über das Strafmaß. Den Schuldspruch wegen Volksverhetzung hatten sowohl die Verteidigung als auch die Staatsanwaltschaft zuvor akzeptiert. Damit ist keine erneute Beweisaufnahme nötig.

Das Dresdner Amtsgericht hatte Bachmann im Mai in erster Instanz zu einer Geldstrafe von 9.600 Euro verurteilt. Das Amtsgericht sah es als erwiesen an, dass er 2014 auf Facebook Flüchtlinge und Asylbewerber als „Gelumpe“, „Viehzeug“ und „Dreckspack“ beschimpft hatte. Die Anklage hatte damals sieben Monate Freiheitsstrafe gefordert. Die Verteidigung beantragte hingegen Freispruch.


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