Bisherige Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea

New York/Seoul (APA/dpa) - Die neuen Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen Nordkorea schließen an vergangene Resolutionen an. Die bisherig...

New York/Seoul (APA/dpa) - Die neuen Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen Nordkorea schließen an vergangene Resolutionen an. Die bisherigen Strafmaßnahmen gegen das Regime in Pjöngjang im Überblick:

2006: Nach Nordkoreas erstem Atomtest im Oktober beschließt der UN-Sicherheitsrat Handelssanktionen und Sperren, die die Einfuhr von Technik für den Bau bestimmter Raketen verhindern sollen. Der Verkauf von Kampffahrzeugen, Flugzeugen, Hubschraubern, Kriegsschiffen und Raketensystemen sowie Luxusgütern wird untersagt.

2009: Nach einem Atomtest im Mai 2009 verschärft der Rat seine Sanktionen und lässt Flugzeuge oder Schiffe abfangen, die verbotene Waffen oder Atommaterial nach oder von Nordkorea transportieren. Allerdings dürfen sie nicht gewaltsam gestoppt werden. Finanzdienste, die Pjöngjangs Atom- und Waffenprogramme dienen könnten, werden verboten und Darlehen gekappt.

2013: Nach einem Raketenstart im Dezember 2012 lässt der Rat im Jänner weitere Konten einfrieren und verhängt Reisesperren. Auf einen dritten Atomtest im Februar 2013 folgen dann Verbote zu Bankgeschäften und Finanztransfers. Zudem dürfen Staaten Schiffen oder Flugzeugen aus Nordkorea den Zugang verwehren, wenn sie diese verdächtigen, sanktionierte Gegenstände an Bord zu haben.

2016: Nach dem vierten Atomtest im Jänner 2016 folgen die bis dahin schärfsten Sanktionen, die ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff vorsehen sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten. Ausnahmen sind Nahrungsmittel und Medikamente. Jegliche Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird untersucht. Dem Land wird zudem verboten, Schiffe oder Flugzeuge zu chartern.

2016: Als Reaktion auf den fünften Atomtest im September 2016 zieht der Rat die Sanktionsschraube fester: Unter anderem verbietet er den Export von Kupfer, Nickel, Silber und Zink und erlaubt den Export von Kohle und Eisen nur, sofern er der Existenzsicherung der Nordkoreaner dient. Zudem werden weitere Reiseverbote ausgesprochen und Vermögen eingefroren, etwa die früherer nordkoreanischer Botschafter.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA506 2016-11-30/17:34


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