Flüchtlinge: Kurz und dänische Integrationsministerin auf einer Linie

Wien (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und die dänische Integrationsministerin Inger Stojberg haben bei einem Besuch im Österreichi...

Wien (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und die dänische Integrationsministerin Inger Stojberg haben bei einem Besuch im Österreichischen Integrationsfond (ÖIF) am Mittwoch Einigkeit in Flüchtlings- und Integrationsfragen demonstriert. Beide wohnten dort einem Werte- und Orientierungskurs für Asylwerber bei.

„Wir haben bei vielen Fragen einen ähnlichen Zugang“, erklärte Kurz. So habe etwa Dänemark im Vorjahr die Sozialhilfe für Flüchtlinge halbiert. Diese Maßnahme habe dazu geführt, dass mehr Menschen am Arbeitsmarkt Fuß fassen wollen, berichtete der Außenminister von dem Treffen mit der dänischen Delegation im ÖIF. Stojberg unterstrich gegenüber der APA, dass neben der Vermittlung von Sprache und Werten auch die Einbindung in den Arbeitsmarkt ein wichtiger Schritt zur Integration sei.

Auf europäischer Ebene sehen sich die beiden Amtskollegen ebenfalls auf einer Linie. „Wir sind beide gegen eine Politik des Weiterwinkens, wenn sich Menschen illegal auf den Weg nach Europa machen“, erklärte Kurz. Solange die Außengrenzen nicht funktionieren, müsse man die Grenzen kontrollieren. Betreffend die Maßnahme Länder zu strafen, sollten sie keine Flüchtlinge zurücknehmen - etwa durch Kürzung der Entwicklungshilfe -, sei Stojberg eine „Kämpferin an vorderster Front“, so Kurz.

Bei einem Treffen mit Innenmister Wolfgang Sobotka zeigte Stojberg nach Angaben Sobotkas Interesse an dem Modell der Obergrenze. Bereits bei einem Besuch des dänischen Premiers Rasmussen in Wien hatte dieser einen entsprechenden Schritt angekündigt.

Stojberg gehört dem rechten Flügel der konservativen Venstre-Partei des dänischen Regierungschefs an. Die dänische Asylpolitik gilt als äußerst strikt, laut dem geltenden Asylgesetz könnten Flüchtlingen etwa Bargeld und Wertsachen abgenommen werden.

Auf die Frage, ob er vor diesem Hintergrund gewissen Inhalten der Integrationspolitik von Stojberg kritisch gegenüber stehe, antwortete Kurz ausweichend. „Ich kann das nicht pauschal beantworten. Ich würde sagen wir haben in vielen Bereichen ähnliche Zugänge. Ich würde es nicht so formulieren, dass es keinen Bereich gibt, wo man nicht einer Meinung ist“, so Kurz.

Der Österreichische Integrationsfonds bietet an seinen sieben Standorten Integrationsberatung für Flüchtlinge an. Die Wertekurse vermitteln das Rechts- und Gesellschaftssystem Österreichs, einer der Schwerpunkte ist die Gleichberechtigung von Mann und Frau. In diesem Jahr wurden 60.000 Beratungen angeboten.


Kommentieren