Israelischer Minister: Abbas ist Feind Nummer eins

Tel Aviv/Jerusalem (APA/dpa) - Ein ranghoher israelischer Minister hat den Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas als Israels „Feind Nummer ...

Tel Aviv/Jerusalem (APA/dpa) - Ein ranghoher israelischer Minister hat den Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas als Israels „Feind Nummer eins“ beschrieben. „Bis heute lehnt er unser Existenzrecht ab“, sagte Energieminister Juval Steinitz dem israelischen Rundfunk am Donnerstag.

Der ehemalige Geheimdienstminister reagierte damit auf eine Warnung von Abbas, er werde die palästinensische Anerkennung Israels zurückziehen, wenn Israel keinen Staat Palästina anerkenne. Die UN haben Palästina als Staat mit Beobachterstatus akzeptiert.

Bei einer Ansprache auf einem Parteitag seiner Organisation Al-Fatah in Ramallah hatte Abbas (81) Israel am Mittwochabend vorgeworfen, es wolle keine Friedensregelung in der Region. Abbas betonte jedoch, die Palästinenser lehnten Gewalt und Terror ab. Der Friedensprozess zwischen beiden Seiten liegt seit 2014 brach.

Steinitz sagte, Abbas habe Israel nie anerkannt. Die Palästinenser argumentieren hingegen, sie hätten Israels Recht auf ein Leben in Sicherheit und Frieden schon im Zuge der Friedensverträge von 1993 anerkannt. Eine Anerkennung Israels als jüdischen Staat lehnt Abbas hingegen ab, weil dies einen automatischen Verzicht auf das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge bedeute.

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Rund 1.400 Delegierte des Fatah-Parteitags sind in Ramallah zusammengekommen, um ein neues Zentralkomitee und einen neuen Revolutionsrat zu wählen. Außerdem soll erstmals ein Vize und damit ein möglicher Nachfolger von Abbas bestimmt werden.


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