Innenministerium beherzigt Rüffel

Innsbruck – Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH), dass das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) über humanitäre Aufentha...

Innsbruck –Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH), dass das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) über humanitäre Aufenthaltstitel innerhalb von sechs Monaten entscheiden muss, hat weitreichende Auswirkungen. Eine in Tirol lebende Türkin, die seit Juni 2015 auf eine Erledigung ihres Antrags wartet, war mit ihrer Säumnisbeschwerde erfolgreich. Wie der VwGH am Donnerstag verlautete, ist das Urteil nicht nur für diesen Einzelfall bedeutend: Die Klarstellung, dass bei Anträgen auf humanitäre Aufenthaltstitel die Sechs-Monats-Frist weiterhin grundsätzlich einzuhalten sei, gelte für alle Stellen des BFA.

Der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, verweist darauf, dass sich die Rüge auf das Bundesverwaltungsgericht beziehe, das die Beschwerde der Türkin zurückgewiesen habe. „Aber natürlich ist die Entscheidung zu akzeptieren, unsere Behörden werden den Vorgaben entsprechen.“ Detail am Rande: Ohne auf die Gründe der Verzögerung einzugehen, hat das BFA Tirol die Säumnisbeschwerde der Betroffenen direkt an das Bundesverwaltungsgericht weitergeleitet. Das führte Überlastung wegen der 90.000 Asylanträge im Jahr 2015 als Grund für die Nicht-Erledigung ins Treffen. (pn)

TT-ePaper testen und eine von drei Gasser Tourenrodeln gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Die TT verlost drei Gasser Tourenrodeln und 50 Thermosflaschen

Kommentieren


Schlagworte