BP-Wahl - Hofer stellt klar: Strikt gegen Todesstrafe

Wien (APA) - FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer ist strikt gegen eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe. Hof...

Wien (APA) - FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer ist strikt gegen eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe. Hofer präzisierte am Donnerstag gegenüber der APA seine Antwort auf einen Außenpolitik-Fragebogen. Zugleich räumte er ein, dass er eine solche Volksabstimmung als Präsident nicht verhindern könnte.

„Aus dem Umstand, dass ich die Todesstrafe als nicht mit unseren Werten vereinbar erachte, folgt, dass ich eine solche Volksabstimmung strikt ablehne“, teilte Hofer der APA schriftlich mit. „Die Kompetenz, diese im völlig unwahrscheinlichen Fall der Ansetzung durch das Parlament nicht zuzulassen bzw. zu verhindern, habe ich jedoch als Bundespräsident nicht. Ich würde mich jedoch in einer politischen Debatte vehement dagegen aussprechen.“

Die APA-Außenpolitik hatte die beiden Präsidentschaftskandidaten gefragt, ob sie Volksabstimmungen auch zu Fragen zulassen würden, die der Europäischen Menschenrechtskonvention widersprechen (z.B. Wiedereinführung der Todesstrafe).

Hofer hatte darauf geantwortet: „Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen ein gutes Gespür dafür haben, welche Themen für direkt-demokratische Abstimmungen geeignet sind und dass die Wiedereinführung der Todesstrafe nicht mit unseren Werten vereinbar ist.“ Der FPÖ-Kandidat hat sich im Wahlkampf für die Stärkung der direkten Demokratie nach Schweizer Muster ausgesprochen, wo Volksabstimmungen mit Wählerunterschriften erzwungen werden können.

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