BP-Wahl - Van der Bellen gegen Abstimmungen über Todesstrafe

Wien (APA) - Bundespräsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen bekräftigte am Donnerstag seine Ablehnung der Todesstrafe. Das Recht au...

Wien (APA) - Bundespräsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen bekräftigte am Donnerstag seine Ablehnung der Todesstrafe. Das Recht auf Leben und das Verbot der Todesstrafe gehöre zu den fundamentalen Grundrechten. Man habe in Europa einen „gemeinsamen Wertekanon“, der festlege, dass man über diese Grundrechte nicht abstimmen dürfe, verwies Van der Bellen auf die Grundrechte-Charta der EU.

„Ein Bundespräsident muss in Sachen europäischer Grundwerte eine unmissverständliche, glasklare Haltung vertreten. Alleine das Zulassen einer Volksabstimmung über die Einführung der Todesstrafe stellt das Grund- und Menschenrecht auf Leben zur Disposition. Diese rote Linie darf nicht überschritten werden“, so der ehemalige Grünen-Chef. „Mit einer Zulassung der Todesstrafe würde sich Österreich aus der Europäischen Union katapultieren.“

Der Präsidentschaftskandidat verwies auch darauf, dass der türkische Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan eine Volksabstimmung über die Einführung der Todesstrafe in der Türkei angekündigt hat. „Das Überschreiten dieser roten Linie würde den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen bedeuten“, sagte Van der Bellen.


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