Wenn die Abneigung vereint

Karel Schwarzenberg kennt die EU seit ihrer Entstehung. Vor seiner Eröffnungsrede am Mediengipfel Lech sprach er mit der TT.

© Starck

Lech –Dass österreichische Rechtspopulisten in letzter Zeit den engeren Kontakt mit den so genannten Visegrád-Staaten wie etwa Ungarn oder Polen suchen, ist für den tschechischen Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg keine „plötzlich wiederentdeckte Liebe zu den Nachbarn“. Das wäre für ihn die „erstaunlichste Entwicklung“, hätten doch jene, die diese neue Freundschaft nun deklarieren, damals mit Begeisterung gegen die „Tschuschen“ und die Grenzöffnungen demonstriert. Vielmehr gehe es darum, vermutet der 79-Jährige, gemeinsam gegen die Europäische Union aufzutreten, gemeinsame Abneigung zu demonstrieren.

Die Einschätzung des EU-Abgeordneten Othmar Karas, die Visegrád-Staaten seien in einer autoritären Richtung unterwegs, teilt Schwarzenberg nur teilweise. Man müsse immer die Geschichte der jeweiligen Länder betrachten. „Demokratie ist nicht etwas, was von Natur aus blüht oder dem Menschen eigen ist. Sie ist eine Blume, die drei Generationen braucht, um feste Wurzeln zu entwickeln.“ Die kommunistische Vergangenheit sei bei älteren Semestern immer noch vorhanden, bei Jüngeren hingegen würden Mentalitätsunterschiede zwischen West und Ost langsam verschwinden.

„Es ist ein Wunder, was da gelungen ist“, meint Schwarzenberg über die Europäische Union, „ganz ohne einen Tropfen Blut zu vergießen.“ Er kritisiert aber, dass man sich zu lange auf wirtschaftliche Aspekte konzentriert und die politische Seite vernachlässigt habe: „Das rächt sich jetzt.“ Scharfe Worte für die heutige Politik findet er aber trotzdem. Die Politik und ihre Akteure seien langweilig geworden, die etablierten Parteien hätten seit Jahren nicht mehr mit neuen Ideen überzeugen können. Überhaupt seien speziell Christ- und Sozialdemokraten austauschbar geworden – auch in Österreich. Man solle sich nur einen Politiker der ÖVP oder SPÖ vorstellen, fordert Schwarzenberg mit einem Lächeln, der nicht auch in die andere Partei passen würde.


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