Appell zu Syrien: UN-Plenum soll Sicherheitsrat umgehen

Damaskus (APA/dpa) - Ein globales Bündnis aus Menschenrechtlern und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft hat die UN-Vollversammlung aufg...

Damaskus (APA/dpa) - Ein globales Bündnis aus Menschenrechtlern und anderen Vertretern der Zivilgesellschaft hat die UN-Vollversammlung aufgefordert, den Sicherheitsrat im Ringen um einen Frieden in Syrien zu umgehen. Angesichts des dort herrschenden diplomatischen Patts müsse das 193 Mitgliedstaaten zählende Plenum sich auf eine entsprechende Resolution aus dem Jahr 1950 berufen.

Dies forderten mehr als 220 Organisationen aus Vertretern der Zivilgesellschaft in einem gemeinsamen Appell an die Weltorganisation am Donnerstag. Die Vollversammlung kann der Resolution zufolge tätig werden und Maßnahmen vorschlagen, sofern der Rat seine Pflicht nicht erfüllt, Frieden und Sicherheit in der Welt aufrecht zu erhalten. Rechtlich bindend wäre so eine Resolution nicht. Sie könnte aber zu einem UN-Tribunal führen, in dem Verantwortliche der im Konflikt beteiligten Staaten wegen Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgt werden können. Das wiederum könnte Druck aufbauen und auch einzelne Länder dazu bewegen, gegen die Beteiligten Sanktionen zu verhängen.

Trotz der dramatischen Lage im bald seit sechs Jahren wütenden syrischen Bürgerkrieg konnte sich der Rat bisher nicht zu entscheidenden Schritten durchringen. Grund ist vor allem die Blockade Russlands, das in dem 15 Mitglieder zählenden Gremium ein Veto-Recht hat und im Syrien-Konflikt Verbündeter von Präsident Bashar al-Assad ist.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA597 2016-12-01/21:49

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