Schelling befürchtet negativen Ausgang von Italien-Referendum

Rom (APA) - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) befürchtet ein „Nein“ beim am Sonntag stattfindenden Verfassungsreferendum in Italien. ...

Rom (APA) - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) befürchtet ein „Nein“ beim am Sonntag stattfindenden Verfassungsreferendum in Italien. Die von Italiens Ministerpräsidenten Matteo Renzi geplante Reform wäre zwar ein „großer Wurf“, sagte Schelling am Freitag beim 10. Europäischen Mediengipfel in Lech. „Möglicherweise wird es aber aus reiner Protesthaltung negativ ausgehen.“

Das Problem sei in diesem Zusammenhang auch, dass die Regierungschefs aus vergangenen Referenden „nichts gelernt“ hätten, argumentierte der Finanzminister. Renzi habe - wie schon der britische Premier David Cameron vor der „Brexit“-Volksabstimmung im vergangenen Juni - das Ergebnis mit seinem Verbleib an der Regierungsspitze oder einem Rücktritt verknüpft. Somit würden Referenden auch zu einer Möglichkeit, generell Protest und Unzufriedenheit auszudrücken, meinte Schelling sinngemäß.

Bedenken gegenüber einer Ausweitung der direkten Demokratie hatte am gestrigen Donnerstagabend auch der frühere tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg geübt. „Ich bin ein Gegner von Referenden, weil da andere Fragen beantwortet werden, als gestellt wurden“, sagte der 79-Jährige bei einer Podiumsdiskussion und nannte den „Brexit“ als Beispiel.

Bedenkliche Auswirkungen des Italiens-Referendums am Sonntag auf die Finanzmärkte erwartet Schelling nicht. Diese Märkte würden zwar umgehend reagieren, sich dann aber wieder sehr schnell regulieren, sagte der Finanzminister. Das habe man auch nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gesehen.

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Zur Situation in Italien, meinte Schelling, das Land versuche seit Jahren, sich in das Wachstum zurückzukämpfen. Es gebe aber ein Bankenproblem in Italien. Verblüffend sei zudem, „wie es sein kann, dass 360 Milliarden Euro an Non Performing Loans in eine Bad Bank ausgelagert werden.“


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