De Maiziere will Integration von Flüchtlingen beschleunigen

Berlin (APA/Reuters) - Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere senkt die bürokratischen Hürden für Flüchtlingsintegrationskurse. Gerad...

Berlin (APA/Reuters) - Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere senkt die bürokratischen Hürden für Flüchtlingsintegrationskurse. Gerade in ländlichen Räumen falle es den Trägern der Kurse oft schwer, die erforderlichen 17 Teilnehmer zu finden, sagte de Maiziere am Freitag in einer Rede beim Deutschen Landkreistag in Berlin.

Oft würden Teilnehmer auch zugewiesen und erschienen dann einfach nicht. Obwohl ein Kurs nicht später als sechs Wochen nach der Anmeldung beginnen solle, werde mit dem Start oft gewartet, bis eine höhere Kursauslastung erreicht sei. Er habe daher entschieden, dass es eine Garantievergütung auch bei geringerer Teilnehmerzahl geben solle.

Demnach solle es für die staatlichen Zuschüsse künftig ausreichen, wenn Alphabetisierungs- und Jugendkurse von mindestens zehn Teilnehmern und andere Integrationskurse von 14 Teilnehmern besucht würden. Sie sollten dann „wirtschaftlich so gestellt werden, als würde der Kurs von 17 Teilnehmern besucht“. Allerdings müssten die Träger zuvor alles unternommen haben, um die Zahl der Kursbesucher zu erhöhen.

De Maiziere forderte zugleich die Bundesländer auf, verstärkt die gesetzliche Möglichkeit zu nutzen, Asylbewerbern einen Wohnort zuzuweisen. Kommunen könnten dadurch Integrationsangebote mit einer gewissen Planungssicherheit aufstellen. „Klug gemacht, dient die Wohnsitzauflage einer gelingenden Integration“, sagte der CDU-Politiker. „Ich hoffe, dass noch mehr Länder davon Gebrauch machen.“

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Zugleich forderte der Innenminister, vor Ort die Zahl der freiwilligen Rückführungen und Abschiebungen zu steigern. Die Kommunen müssten verstärkt dafür sorgen, dass in diesem Bereich „Recht angewandt und vollzogen wird“. Die Zusammenarbeit von Ausländerbehörden und den Stellen, die für die Zahlung von Leistungen zuständig seien, müsse verbessert werden. Letztere müssten davon erfahren, wenn ein Asylbewerber gegen Regeln verstoße, die ein Grund etwa für Leistungskürzungen sein könnten.


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