Mogherini lobt Georgien - Aber kein Datum für Visumfreiheit

Brüssel (APA/dpa) - Die Europäische Union lässt weiter offen, ab wann Georgier ohne Visum in den Schengenraum reisen dürfen. Die EU-Außenbea...

Brüssel (APA/dpa) - Die Europäische Union lässt weiter offen, ab wann Georgier ohne Visum in den Schengenraum reisen dürfen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bescheinigte Georgien zwar am Freitag die Erfüllung aller Bedingungen für die Visumfreiheit. Doch liege es in der Hand des Europaparlaments und des Rats, das Verfahren so rasch wie möglich abzuschließen.

Der georgische Ministerpräsident Georgi Kwirikaschwili betonte die Bedeutung der Frage und drang auf einen raschen Abschluss. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Mogherini bekannte er sich zudem zu Pressefreiheit, Menschenrechten und einer Politik für Wirtschaftswachstum.

Die EU und Georgien verbindet ein Assoziierungsabkommen, das seit 2014 vorläufig und seit 1. Juli dieses Jahres vollständig gilt. Damit öffnen beide Seiten ihre Märkte füreinander. Georgien sagte die Umsetzung wirtschaftlicher und rechtlicher EU-Standards zu. Mogherini bescheinigte der Regierung in Tiflis dabei große Fortschritte.

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