Frankreichs Sozialisten: Erleichtert und doch ohne große Siegeschance

Paris (APA/AFP) - Ein Seufzer der Erleichterung ging durch die Reihen der Sozialisten. Kaum hatte Francois Hollande seinen Verzicht auf eine...

Paris (APA/AFP) - Ein Seufzer der Erleichterung ging durch die Reihen der Sozialisten. Kaum hatte Francois Hollande seinen Verzicht auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur erklärt, da machte sich bei vielen Genossen ein Gefühl der Befreiung breit. So sehr war der unpopuläre Staatschef zuletzt zur Bürde geworden, zum untragbaren Risiko.

Mit seinem angekündigten Rückzug macht der 62-Jährige Platz für andere Kandidaten im Rennen um den Elysee-Palast. Doch damit ist für die Sozialisten noch nichts gewonnen: Jetzt dürften die Grabenkämpfe erst recht ausbrechen, und die Aussichten für die Präsidentschaftswahl 2017 bleiben schlecht.

Der Mann, der jetzt im Zentrum des Interesses steht, war am Donnerstagabend einer der ersten, der auf die Ankündigung des Präsidenten reagierte. „Das ist eine schwierige, reife, schwerwiegende Entscheidung. Das ist die Entscheidung eines Staatsmannes“, erklärte Premierminister Manuel Valls. „Ich möchte François Hollande meine Berührtheit, meinen Respekt, meine Treue und meine Zuneigung ausdrücken.“

Das ist geradezu unverschämt scheinheilig. Denn hinter den Kulissen - und zuletzt sogar in der Öffentlichkeit - hatte der ehrgeizige Premierminister gegen den Präsidenten agiert und alles unternommen, um ihn von einer Kandidatur abzubringen. Mit Hollande als Spitzenkandidaten, davon war der 54-Jährige überzeugt, wären die Sozialisten dem Untergang geweiht. Schon seit Wochen brachte der in Barcelona geborene Politiker sich als idealen Präsidentschaftskandidaten ins Spiel, als Retter der Sozialisten.

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Es ist nur eine Frage der Zeit, wann der Vertreter des rechten Sozialistenflügels seine Ambitionen auf das Präsidentenamt offiziell macht. Dann könnte auch seine Zeit als Premierminister abgelaufen sein, vermutlich wird er sich ganz dem Wahlkampf widmen.

Valls‘ Dilemma: Sein Name ist unweigerlich verbunden mit der Politik des ungeliebten Präsidenten Hollande. Seine einst glänzenden Beliebtheitswerte sind dramatisch zusammengeschrumpft. Umfragen zufolge würde er in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl nur auf rund zehn Prozent kommen.

Noch aber ist nicht einmal entschieden, ob Valls 2017 für die Sozialisten antreten wird. Denn die Regierungspartei bestimmt ihren Präsidentschaftskandidaten Ende Jänner in einer Vorwahl. Und vielen Sozialisten ist der energische Valls ein rotes Tuch: Der 54-Jährige ist ein innenpolitischer Hardliner, treibt unternehmerfreundliche Reformen voran und verprellt viele mit seinem harten, kernigen Auftreten. Bei der Sozialisten-Vorwahl 2011 kam er auf nicht einmal sechs Prozent.

Bei der Vorwahl im Jänner wird Valls es mit einer Reihe von innerparteilichen Rivalen zu tun bekommen - allen voran Ex-Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg, den er im Sommer 2014 höchstpersönlich aus dem Kabinett gedrängt hatte. Montebourg ist ein schillernder Vertreter des linken Parteiflügels, der sich zunehmend gegen Hollandes Reformpolitik gestemmt hatte. Beide Männer dürften sich einen harten Wettstreit liefern, der auch über die programmatische Ausrichtung der Sozialisten entscheidet.

Doch egal wie der Vorwahlsieger heißt: Bei der Präsidentschaftswahl dürfte sich die Zersplitterung des linken Lagers als unüberwindbares Hindernis für die Sozialisten erweisen. Eine Reihe von Linkspolitikern will 2017 antreten - auch gegen die Sozialisten.

Der wortgewaltige Linkspartei-Gründer Jean-Luc Melenchon sorgte schon bei der Präsidentschaftswahl 2012 für Furore und will jetzt die von Hollande enttäuschten Linkswähler hinter sich bringen. Hollandes charismatischer Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron zielt mit seiner Bewegung „En marche!“ (etwa: „Vorwärts!“) mehr auf die politische Mitte ab. Beide liegen in Umfragen derzeit vor den Sozialisten.

Außerdem gehen die Grünen und andere kleinere Parteien mit eigenen Kandidaten ins Rennen. Das linke Lager dürfte sich im ersten Wahlgang gegenseitig entscheidende Stimmen wegnehmen.

Alles läuft deswegen in der Stichwahl im Mai auf ein Duell zwischen dem konservativen Kandidaten François Fillon und der Rechtsextremen Marine Le Pen hinaus. Und zumindest derzeit sieht es nicht danach aus, als ob Hollandes Rückzug daran etwas ändern könnte.


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