UN-Sonderberichterstatter: Türkei muss Foltervorwürfe untersuchen

Istanbul/Ankara (APA/dpa) - Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter, Nils Melzer, fordert von der türkischen Regierung ...

Istanbul/Ankara (APA/dpa) - Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter, Nils Melzer, fordert von der türkischen Regierung eine unverzügliche Untersuchung von Foltervorwürfen. „In den Tagen und Wochen nach dem gescheiterten Putsch scheinen Folter und andere Formen der Misshandlung weit verbreitet gewesen zu sein“, teilte Melzer am Freitag zum Abschluss eines Türkei-Besuches mit.

Das gelte besonders für die Zeit der Festnahmen und für die erste Zeit, die Festgenommene in Polizeigewahrsam verbringen mussten, hieß es weiter.

Die türkische Regierung hat Foltervorwürfe von Menschenrechtsgruppen nach dem Putschversuch von Mitte Juli stets zurückgewiesen. Der UN-Experte appellierte an die Regierung in Ankara, ihrem Versprechen einer Null-Toleranz-Politik gegenüber Folter nachzukommen.

Bei seinem Besuch habe er glaubwürdige Berichte darüber erhalten, dass bei den Behörden eingereichte Beschwerden nicht verfolgt worden seien. „Außerdem haben ein Klima der Einschüchterung und Misstrauen in das Justizsystem Opfer, Anwälte, Ärzte und Menschenrechtsgruppen davon abgehalten, Beschwerden einzureichen.“ Melzer fügte hinzu: „Ich fordere die türkischen Behörden daher auf, unverzügliche, gründliche und unabhängige Untersuchungen aller Foltervorwürfe durchzuführen.“

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA394 2016-12-02/15:43


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