Südkoreas Opposition beantragt Amtsenthebung von Präsidentin Park

Nach wochenlangen Protesten dürfte die Entmachtung von Geun Hye wohl nur noch ein Formalakt sein.

Die Präsidentin gibt sich reumütig, aber das südkoreanische Volk fordert trotz allem ihre Absetzung.
© REUTERS

Seoul – Südkoreas Opposition hat einen Antrag zur Entmachtung der politisch schwer angeschlagenen Präsidentin Park Geun Hye ins Parlamenteingebracht. Hintergrund ist die Korruptionsaffäre um eine langjährige Freundinder konservativen Staatschefin. Der Antrag sei von 171 Abgeordneten unterstützt worden, sagte eine Sprecherin der Demokratischen Partei Koreas am Samstag.Die Oppositionsparteien hatten sich schon zuvor darauf geeinigt, am nächsten Freitag über einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren abzustimmen.

Noch ist unklar, ob die Opposition die notwendige Zweidrittel- Mehrheit der 300 Abgeordneten für die Einleitung des Verfahrens gegen Park erreichen kann. Dazu wäre sie auf fast 30 Stimmen aus der regierenden Saenuri-Partei angewiesen.

In dem Antrag der Opposition werdenPark Verstößegegen die Verfassung, Pflichtverletzung, Machtmissbrauch und andere Vergehen vorgeworfen.Sie sollihrer Freundin Choi Soon Sil erlaubt haben, sich ohne öffentliches Amt in die Regierungsgeschäfte einzumischen. Choi soll zudem mithilfe ihrer Beziehungen zur Präsidentin Unternehmen erpresst haben, damit diese zwei private Stiftungen sponsern. Park bestreitet,in kriminelle Aktivitäten verstrickt zu sein.

In Seoul wurden am Samstagneue Massenproteste gegen Parkmit Hunderttausenden Teilnehmern erwartet. In den vergangenen sechs Wochen hatten Millionen von Südkoreanern den Rücktritt Parks gefordert. (dpa)


Kommentieren


Schlagworte