BP-Wahl - Kollisionen von Wahllokalen mit Weihnachtsmärkten

Leonding/St. Wolfgang/Wien (APA) - Der ungewöhnliche Termin für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 am zweiten Advent-Sonn...

Leonding/St. Wolfgang/Wien (APA) - Der ungewöhnliche Termin für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 am zweiten Advent-Sonntag hat für raumtechnische Kollisionen mit Advent bzw. Christkindlmärkten gesorgt. In Oberösterreich wurde der Leondinger Advent um eine Woche verschoben, in St. Wolfgang im Salzkammergut wich ein Wahllokal dem vorweihnachtlichen Treiben.

Ein Wahllokal in St. Wolfgang, einem der drei Veranstaltungsorte des am vergangenen Wochenende begonnenen „Wolfgangseer Advent“, befindet sich üblicherweise im Marktgemeindeamt. Dieses ist aber im Advent von einer Kunsthandwerk-Ausstellung belegt. „Da würden die Wähler unter Christbäumen stehen“, heißt es vonseiten der Gemeinde. Deshalb erfolgt die Stimmabgabe diesmal in der am Ortsrand situierten Volksschule. Diese ist auch barrierefrei. Beide Gebäude waren in den vergangenen Tagen über Oberösterreich hinaus bekannt geworden, weil sie ohne Baugenehmigung umgebaut worden waren.

In Leonding im Bezirk Linz-Land ist es genau andersherum. Dort zieht der Christkindlmarkt traditionell am zweiten Advent-Wochenende auch ins Rathaus ein. Erdgeschoß sowie erster Stock bieten vielen Standln Platz. Heuer regieren zu diesem Zeitpunkt aber bitterer Ernst und die Wahlbehörde im Rathaus. Erst eine Woche später ist Platz für das vergnügliche, vorweihnachtliche Treiben - wenn auch Punsch und Glühwein am Stadtplatz vor dem Rathaus am Wahltag sehr wohl erlaubt wären. Denn das Alkoholverbot ist in der österreichischen Wahlordnung bereits 1979 weggefallen. Gut 60 Jahre früher im „Gesetz vom 18. Dezember 1918 über die Wahlordnung für die konstituierende Nationalversammlung für den Staat Deutschösterreich“ hieß es noch „Der Ausschank von geistigen Getränken ist am Wahltage sowie am Tage vorher verboten“.

Grundsätzlich gilt um jedes Wahllokal eine „Verbotszone“. Wenn es die Platzverhältnisse nicht anders zulassen, kann sie auch auf das Wahllokal beschränkt werden. Innerhalb der Zone ist Wahlwerbung - etwa mit Plakaten oder Flugblättern - nicht erlaubt, ebenso Kundgebungen, Ansprachen und Aufrufe. Auch das Tragen von Waffen ist verboten. Sollten einmal Plakatständer die Fußgänger oder den Verkehr behindern, sorgen üblicherweise die Mitglieder der Wahlkommissionen dafür, dass sie umgestellt werden. „Das funktioniert recht gut“, verweist die oö. Landeswahlbehörde auf die bisherigen Erfahrungen.


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