BP-Wahl - Sonderfall Freistadt: Zusätzlich Bürgermeisterwahl

Freistadt/Wien (APA) - Die oberösterreichische Bezirksstadt Freistadt ist am Sonntag ein Sonderfall: Neben der Wiederholung der Bundespräsid...

Freistadt/Wien (APA) - Die oberösterreichische Bezirksstadt Freistadt ist am Sonntag ein Sonderfall: Neben der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl entscheiden die Wähler auch über den künftigen Bürgermeister, da der amtierende Christian Jachs (ÖVP) Ende August an Krebs gestorben ist. Vier Kandidaten bewerben sich.

Die beiden Wahlen in Freistadt wurden ab acht Uhr in zehn Wahllokalen gemeinsam abgewickelt. Die Wähler erhielten verschiedenfarbige Stimmzettel und Kuverts - für Bürgermeister alles gelb, für Bundespräsident weißer Stimmzettel und blaues Kuvert - die sie in zwei unterschiedliche Urnen warfen.

Erst nach Wahlschluss um 15 Uhr wird feststehen, ob der zusätzliche Entscheid über den künftigen Bürgermeister für erhöhtes Interesse bei den Wählern gesorgt hat. Der Augenschein vor den Wahllokalen, wo sich die Bürger anstellten, ließ es vermuten.

In Freistadt kandidierten am Sonntag die ÖVP-Vizebürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer, Wolfgang Affenzeller von der SPÖ sowie Johann Moser von den Grünen und der ehemalige FPÖ-und BZÖ-Politiker Rainer Widmann als Kandidat der Bürgerliste WIFF. Auch 2015 gab es vier Bewerber für das Bürgermeisteramt. Mit 57,2 Prozent der Stimmen setzte sich Christian Jachs, der zur Wiederwahl angetreten war, schon im ersten Durchgang durch.

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In Freistadt rechnete man damit, dass Paruta-Teufer diesmal die meisten Stimmen bekommt. Die Frage war aber, ob sie bei insgesamt vier Bewerbern gleich über 50 Prozent schafft. Wenn nicht, würde es in zwei Wochen eine Stichwahl geben. Aber die Freistädter sehen, wenn man sie auf der Straße fragt, erneute Wahlgänge gelassen. Auch dass der Verfassungsgerichtshof die Bundespräsidenten-Stichwahl wegen Beanstandungen unter anderem bei ihrer Bezirkswahlbehörde aufhob, regt nur mäßig auf. Kritik kommt in diesem Zusammenhang eher am Entscheid des obersten Gerichtes auf, als an der Bezirkswahlbehörde.

Das Parlament hat für den zusätzlichen Urnengang in Freistadt extra eine Ausnahme beschlossen, denn eigentlich ist eine weitere Wahl neben der Hofburg-Kür gesetzlich verboten. Notwendig wurde diese „Lex Freistadt“, nachdem die für 2. Oktober terminierte Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl wegen schadhafter Briefwahlkuverts auf 4. Dezember verschoben worden war. An jenem Tag stand aber schon die Wahl eines neuen Stadtoberhauptes an. Da erst im Herbst 2015 in Oberösterreich die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen stattgefunden haben, muss der Nachfolger direkt vom Volk bestimmt werden. Erst nach Ablauf von drei Vierteln der Legislaturperiode - in Oberösterreich sind das vier von sechs Jahren - trifft der Gemeinderat die Entscheidung.


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