Assad: Rebellen sollen Waffen niederlegen

Damaskus - Kurz vor der internationalen Syrien-Konferenz von Astana hat Präsident Bashar al-Assad den Rebellen ein Angebot gemacht: Die oppositionellen Kämpfer sollten „ihre Waffen niederlegen und dafür eine Amnestie durch die Regierung bekommen“, sagte Assad dem japanischen TV-Sender TBS. Seine Regierung suche das Gespräch mit den „Terrorgruppen“, um sie zur Annahme von „Versöhnungs-Abkommen“ zu bewegen.

Die für Montag anberaumten Gespräche in Astana wurden unter der Federführung Russlands, der Türkei und des Iran vorbereitet. Die meisten Rebellengruppen wollen daran teilnehmen. Die mächtige Islamistenorganisation Ahrar al-Scham wird jedoch nicht mit am Verhandlungstisch sitzen. Sie wirft Syrien und Russland Verstöße gegen eine im Dezember vereinbarte Waffenruhe vor.

Assad strebt nach eigener Aussage an, die örtlichen begrenzten Abkommen seiner Regierung mit Rebellengruppen als Vorbild für umfassendere Vereinbarungen zu nehmen. Eine Amnestie für Rebellenkämpfer im Gegenzug für das Niederlegen der Waffen sei „das einzige, das wir derzeit erwarten können“, sagte Assad laut Interview-Ausschnitten, die sein Büro am Donnerstag veröffentlichte.

Die Führung in Damaskus, die alle Rebellen als Terroristen bezeichnet, hatte bereits mit Aufständischen in mehreren Regionen solche Abkommen geschlossen. Die Armee beendete daraufhin ihre Angriffe oder die Belagerung von Städten und ermöglichte den Regierungsgegnern den Rückzug.

Bei der Konferenz von Astana werden auch die Vereinten Nationen hochrangig vertreten sein: Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, werde auf Bitten von Generalsekretär Antonio Guterres in die kasachische Hauptstadt reisen, teilte ein Sprecher am Donnerstag mit. Zunächst hatte de Mistura nur seinen Stellvertreter schicken wollen.

Guterres halte nun aber „im Lichte der Komplexität und der Bedeutung“ der in Astana verhandelten Themen eine Anwesenheit de Misturas für nützlich, erklärte ein Sprecher. Der Generalsekretär hoffe darauf, dass die Astana-Konferenz einen „positiven Schritt“ darstelle, ehe die von der UNO vermittelten Friedensgespräche in Genf am 8. Februar wieder aufgenommen werden.

Unterdessen erzielten Rebellen und Regierungskräfte am Donnerstag offenbar eine Einigung in einer der verbliebenen Kampfzonen. In der wegen ihrer Quellen wichtigen Region Wadi Barada nahe Damaskus wollten die Rebellen Fachleute zur Reparatur der Wasseranlagen vorlassen, die für die Versorgung von Damaskus eine wichtige Rolle spielen, teilte ein Rebellensprecher mit.

Die Vereinbarung sehe vor, dass jene Rebellen, die ihre Waffen nicht niederlegen wollten, sicheres Geleit in die von der Opposition gehaltene Stadt Idlib erhielten, hieß es weiter. Von Regierungsseite wurden diese Angaben zunächst nicht bestätigt.

Die wichtige Rebellengruppe Ahrar al-Scham hatte ihre Absage an die Astana-Konferenz unter anderem mit der fortgesetzten Offensive von Regierungstruppen auf Wadi Barada begründet. (APA/AFP)