Van der Bellen und Russland

Der künftige Bundespräsident hat Wurzeln in Russland, als Kandidat des Kreml galt er im vergangenen Wahlkampf jedoch nicht.

Alexander Van der Bellen.
© APA

Wien – Alexander Van der Bellen ist der einzige österreichische Spitzenpolitiker mit bekannten familiären Wurzeln in Russland. Als Kandidat des Kreml durfte er bei den vergangenen Bundespräsidentschaftswahlen jedoch nicht gelten. Insbesondere die offizielle Informationspolitik nach den Wahlen vom 4. Dezember 2016 legt nahe, dass sich Moskaus Begeisterung über Van der Bellens Wahlsieg in Grenzen hält.

Die Internetseite des Kreml, die als eine der relevantesten Informationsquellen der russischen Öffentlichkeit gilt, nennt den künftigen österreichischen Bundespräsidenten derzeit bloß ein einziges Mal: Kremlin.ru verweist auf das erste und bisher einzige Gespräch zwischen Wladimir Putin und Alexander Van der Bellen, das am 9. Februar 2001 in Wien stattfand. Der russische Präsident war damals während eines Staatsbesuches in Österreich auch in das Parlament gekommen.

In Gesprächen mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, Alfred Gusenbauer, und dem Vorsitzenden der Grünen, Alexander Van der Bellen, sei über das tschetschenische Problem gesprochen worden, referiert die Kreml-Homepage. Inhaltlich kamen sich Putin und Van der Bellen bei ihrer Diskussion über den umstrittenen Militäreinsatz in der abtrünnigen russischen Teilrepublik Tschetschenien nicht näher: Es sei nach Angaben eines Sprechers Van der Bellens zu einer unterschiedlichen Beurteilung mit Putin bekommen, berichtete seinerzeit die Austria Presse Agentur (APA).

Keine Spur findet sich auf der offiziellen Kreml-Seite jedoch von jenem Telegramm, das der russische Präsident nach Van der Bellens Wahlsieg nach Wien kabelte und das am 7. Dezember von der russischen Botschaft in Wien veröffentlicht wurde. „Es gibt eine große Anzahl von Meldungen, die den russischen Präsidenten betreffen, und wir veröffentlichen nicht alle“, begründete dies nun eine Kreml-Sprecherin gegenüber der APA.

2004 hatte Putin auch auf Kremlin.ru Heinz Fischer noch zur Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gratuliert, auch Glückwünsche anlässlich von Fischers Wiederwahl im Jahr 2010, die damals vom amtierenden russischen Staatsoberhaupt Dmitri Medwedew übermittelt wurden, finden sich auf der Kreml-Homepage. Die aktuelle Nichtveröffentlichung hatte konkrete Auswirkungen auf die Van der Bellen-Berichterstattung in Russland: In zentralen russische Medien fand sich kein Verweis auf Putins freundliche Worte an Van der Bellen, dessen Haltung in Bezug auf Russland in Kontinuität zur bisherigen österreichischen und europäischen Außenpolitik steht. „Österreich sollte die Annexion der Krim nicht anerkennen“, erklärte Van der Bellen etwa im Wahlkampf.

Wurzeln in Russland

Van der Bellen selbst hat Wurzeln in Russland, wo noch immer weitschichtige Verwandte leben: Seine aus Holland stammenden Vorfahren, die im 18. Jahrhundert in das Zarenreich gezogen waren, hatten im westrussischen Pskow auch im Staatsdienst Karriere gemacht. Van der Bellens gleichnamiger Großvater, ein maßgeblicher Lokalpolitiker im Gouvernement Pskow, amtierte nach der Februarrevolution von 1917 kurze Zeit vor Ort auch als Kommissar der Provisorischen Regierung und stand damit an der Spitze der lokalen Regierung.

1919 floh die Familie, darunter auch der gleichnamige Vater des künftigen Bundespräsidenten, aus Sowjetrussland ins benachbarte Estland, wo der Vater im internationalen Bankgeschäft Karriere machte. Nachdem die Sowjets den estnischen Staat jedoch in Absprache mit Hitler unter ihre Kontrolle gebracht hatten, übersiedelten die Eltern und eine Schwester Van der Bellens im März 1941 als vermeintliche Volksdeutsche in das Deutsche Reich. Später kamen sie nach Wien, wo 1944 der künftige Bundespräsident zur Welt kam. Alexander Van der Bellen selbst berichtet von einer familiären Überlieferung, der zufolge der sowjetische Geheimdienst vor der Übersiedlung bei der Familie im estnischen Tallinn „angeklopft“ habe.

Kreml schloss Kooperationsabkommen mit FPÖ

Eine Art Bestätigung dafür, dass Russlands Mächtige sich seinem Konkurrenten Norbert Hofer (FPÖ) näher fühlen, gab es jedoch erst nach dem Wahlsieg Van der Bellens. Wenige Tage nach der Bundespräsidentschaftswahl hatte die Kreml-Partei „Einiges Russland“ ein Kooperationsabkommen mit Hofers FPÖ unterzeichnet, die zuvor etwa wiederholt für die Beendigung von Ukraine-bezogenen EU-Sanktionen gegen Russland plädiert hatte. Vor Weihnachten reiste eine hochrangige FPÖ-Delegation deshalb nach Moskau.

„Einiges Russland“ hängte diesen Schritt jedoch nicht an die große Glocke und beschränkte ihre Öffentlichkeitsarbeit auf Presseaussendungen, die sporadisch und von nur wenigen Medien in Russland referiert wurden. Nach dem Sieg von Donald Trump bei den US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen, der von zahlreichen hochrangigen Spitzenpolitikern in Russland begrüßt worden war, war die Partnerschaft der Kreml-Partei mit einer europäischen Oppositionspartei kein großes Thema mehr.

Zurückhaltung in Bezug auf Österreich zeigte der Kreml zuletzt auch aber Ende Dezember 2016. Nachdem Wladimir Putin 2014 und 2015 den damaligen Bundeskanzler Werner Faymann noch mit Neujahrsgrüßen bedacht hatte, fehlte die österreichische Regierung dieses Mal in der auf Kremlin.ru veröffentlichten Grußliste.


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