Koalition - Kern rechnet mit Ergebnis Anfang nächster Woche

Wien (APA) - Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern geht davon aus, dass die Verhandlungen zur Überarbeitung des Regierungsprogramms noch...

Wien (APA) - Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern geht davon aus, dass die Verhandlungen zur Überarbeitung des Regierungsprogramms noch übers Wochenende dauern werden. Der Bundeskanzler mahnte am Freitag nach dem Ende der mehrstündigen Gesprächsrunden neuerlich ein, dass es am Ende eine „konkrete Vereinbarung mit ganz konkreten Vorhaben und ganz konkreten Zeitplänen“ geben müsse.

Für innenpolitische Verhältnisse ungewöhnlich wirkte Kerns Vorgabe, dass am Ende die Minister die gemeinsame Vorgabe unterschreiben. „Alle Minister von beiden Parteien“ - dies sei ihm wichtig, meinte der Bundeskanzler. Dass es mit den Gesprächen nun länger dauere, als in seinem ursprünglichen Ultimatum, welches Kern der ÖVP bis Freitag gestellt hatte, gefordert, schmerzt Kern nicht. Es wäre ein „unsinniges Manöver“, Schnelligkeit vor die Qualität der Regierungsarbeit zu stellen.

Auf inhaltliche Details, Neuwahlspekulationen oder Fragen nach einem möglichen Scheitern der Koalition ging Kern nicht näher ein. „Ich gehe davon aus, dass wir im Lauf der nächsten Woche, am Anfang der nächsten Woche zu Ergebnissen kommen können. Das hängt natürlich aber davon ab, wie gut es bei den kritischen Punkten vorangeht. Wir werden noch eine erkleckliche Zahl an Stunden in den Prozess investieren müssen“, sagte der Bundeskanzler.

ÖVP-Regierungskoordinator Harald Mahrer meinte im Anschluss an die Verhandlungen, dass eine „gemeinsame Seilschaft zum Gipfelkreuz unterwegs“ sei. „Der Gipfel ist in Sicht, aber wir sind noch nicht ganz oben.“ In einer Seilschaft biege zwar manchmal einer ab, aber das sei nicht Intention der ÖVP, so Mahrer.

TT-ePaper gratis testen und 5 x 1.000 € Geburtstagsgeld gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Jetzt testen
TT ePaperTT ePaper

Der Verhandlungen zum Regierungsprogramm sollen am Samstag zunächst in bilateralen Runden fortgesetzt werden. Gesprächsbedarf gibt es etwa noch beim Thema Sicherheit, wo man sich in Sachen Obergrenze für Flüchtlinge noch nicht näher gekommen ist. Ab 17.30 Uhr tagt im Bundeskanzleramt wieder die Sechserrunde mit Kanzler Kern, Kulturminister und Regierungskoordinator Thomas Drozda und Klubobmann Andreas Schieder auf SPÖ-Seite sowie Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Finanzminister Hans Jörg Schelling sowie Staatssekretär Mahrer auf ÖVP-Seite.

~ WEB http://www.spoe.at

http://www.oevp.at ~ APA501 2017-01-27/17:54


Kommentieren