Auch Oettinger sieht Amtsübernahme von Trump als Chance für die EU

Frankfurt am Main (APA/AFP/dpa) - Auch der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sieht in der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump ...

Frankfurt am Main (APA/AFP/dpa) - Auch der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sieht in der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump eine Chance für Europa. Wenn die EU mit den richtigen Beschlüssen in der Verteidigungs- und Handelspolitik auf die neue Linie in Washington reagiere, könne es sein, „dass die aktuelle Phase in fünf Jahren als historische Neuausrichtung gesehen“ werde, , sagte Oettinger der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Samstag.

Der EU-Kommissar verwies auf den möglichen Rückzug der Vereinigten Staaten aus der globalen Sicherheitspolitik und den sich abzeichnenden Protektionismus in Wirtschaftsfragen. Oettinger rief die EU auf, mit Gelassenheit auf den Amtsantritt Trumps zu reagieren. Der CDU-Politiker räumte aber auch ein, dass es „schon irritierend“ sei, wie der neue US-Präsident, „kaum im Amt, eine Entscheidung nach der anderen durchpeitscht“.

Den Gedanken, dass die Haltung von Trump auch eine Chance für Europa sein könnte, hatten nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten auch andere EU-Vertreter und Beobachter geäußert. Zu ihnen gehören Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem, der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, und der britische Außenminister Boris Johnson.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) empfiehlt, die ersten Äußerungen und Amtshandlungen des neuen US-Präsidenten unaufgeregt zu beobachten. Mit Blick auf das Verteidigungsbündnis Nato sagte sie: „Es ist ganz wichtig, mit Gelassenheit und Wachsamkeit der neuen amerikanischen Administration zu begegnen. Noch hat sich eine Linie nicht herausgeschält, wie die Agenda für die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika sein wird.“ Sie betonte, dass das transatlantische Bündnis und die daraus gewachsene Freundschaft ein sicheres und festes Fundament seit 70 Jahren habe. Von der Leyen äußerte sich am Freitagabend am Rande einer CDU-Klausurtagung im osthessischen Künzell

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(Die Äußerungen liegen in redaktioneller Fassung vor)


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