Insider - US-Ministerien erhalten Trumps Etat-Entwürfe

Washington (APA/Reuters) - Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Umschichtungen im Bundeshaushalt nehmen Insidern zufolge ab heute...

Washington (APA/Reuters) - Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Umschichtungen im Bundeshaushalt nehmen Insidern zufolge ab heute (Montag) konkretere Gestalt an. Das Präsidialamt werde den einzelnen Ministerien einen jeweiligen Entwurf zukommen lassen, sagten zwei mit den Vorschlägen vertraute Personen. Wie angekündigt solle der Verteidigungshaushalt aufgestockt werden.

Im Gegenzug wolle das Präsidialamt die Gelder etwa für das Außenministerium und die Umweltschutzbehörde EPA kürzen. Für das US-Außenamt könne dies einen Einschnitt von bis zu 30 Prozent bedeuten. Die Entwürfe sind ein Schritt in einem längeren Prozess. Letztendlich muss der Kongress die Mittel freigeben.

Den Insidern zufolge will Trump dem Verteidigungsministerium mehr Geld zum Bau von Schiffen und Flugzeugen sowie zum Aufbau einer „robusteren Präsenz an wichtigen Wasserstraßen und See-Engen“ wie der Straße von Hormus und dem Südchinesischen Meer zukommen lassen. Konkrete Summen wurden zunächst nicht bekannt. Die amerikanischen Militärausgaben stehen gegenwärtig bei grob 600 Milliarden Dollar (565,56 Mrd. Euro) pro Jahr, der Haushalt für das Außenministerium und Auslandshilfe beträgt etwa 50 Milliarden Dollar.

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