China: Vor Volkskongress Rufe nach höheren Militärausgaben

Peking (APA/Reuters) - Als Reaktion auf die angekündigte Erhöhung des US-Militärbudgets werden auch in China Rufe nach höheren Rüstungsausga...

Peking (APA/Reuters) - Als Reaktion auf die angekündigte Erhöhung des US-Militärbudgets werden auch in China Rufe nach höheren Rüstungsausgaben laut. Die einflussreiche staatliche Zeitung „Global Times“ forderte am Dienstag, den chinesischen Verteidigungsetat um mindestens zehn Prozent zu erhöhen.

Zur Begründung hieß es in einem Kommentar, die USA seien bereits eine militärische Supermacht, stockten ihr Militär aber weiter auf. Dies werfe einen Schatten voraus auf weitere unvermeidbare internationale Turbulenzen. China hatte sein Militärbudget im vergangenen Jahr um 7,6 Prozent erhöht. Seit 2010 war der Ausgabeposten jährlich zweistellig gestiegen.

Die offiziellen chinesischen Rüstungsausgaben sollen zur Eröffnung des diesjährigen Volkskongresses am Wochenende bekanntgegeben werden. Die USA haben mit jährlich knapp 600 Milliarden Dollar (566,7 Milliarden Euro) mit großem Abstand die höchsten Rüstungsausgaben der Welt. In China waren es offiziell im vergangenen Jahr knapp 140 Milliarden Dollar; die tatsächlichen Ausgaben dürften Diplomaten und Rüstungsexperten zufolge aber höher gelegen haben. Deutschland gibt umgerechnet knapp 40 Milliarden Dollar für Rüstung aus.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, China hoffe, dass die US-Politik zu Frieden und Sicherheit in der Welt beitragen werde. Eine Parallele des Ausgabenanstiegs in den USA zum Konflikt im südchinesischen Meer wollte er nicht ziehen. Dort entwickle sich die Situation derzeit in eine positive Richtung. China macht umfangreiche Gebietsansprüche in der Region geltend, was zu Spannungen mit anderen Anrainern geführt hat. Im südchinesischen Meer werden große Ölvorkommen vermutet.

Insidern zufolge will Trump das US-Militärbudget um 54 Milliarden Dollar erhöhen. Trump will am Dienstag vor dem US-Kongress eine mit Spannung erwartete Rede erhalten. Bei einem Treffen mit Gouverneuren von Bundesstaaten hatte er gesagt, die „ausgelaugte Armee“ brauche eine Finanzspritze.


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