Haftbefehl gegen Regensburger Oberbürgermeister außer Vollzug

Regensburg (APA/AFP) - Nach sechs Wochen Untersuchungshaft ist der unter Korruptionsverdacht stehende Oberbürgermeister im deutschen Regensb...

Regensburg (APA/AFP) - Nach sechs Wochen Untersuchungshaft ist der unter Korruptionsverdacht stehende Oberbürgermeister im deutschen Regensburg, Joachim Wolbergs (SPD), vorläufig wieder auf freiem Fuß. Der Mitte Jänner gegen ihn erlassene Haftbefehl wurde am Dienstag unter Auflagen außer Vollzug gesetzt, wie das Landgericht Regensburg mitteilte.

Gegen den SPD-Politiker bestehe zwar weiterhin dringender Tatverdacht und auch der Haftgrund der Verdunkelungsgefahr bleibe bestehen. Angesichts der fortgeschrittenen Ermittlungen erscheinen dem Gericht zufolge inzwischen jedoch „mildere Mittel“ als der Vollzug der Untersuchungshaft ausreichend, um der Verdunkelungsgefahr zu begegnen.

Gegen Wolbergs, der seit Mai 2014 Oberbürgermeister ist, wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt. Er soll von einem Bauunternehmer im Zusammenhang mit Bauvorhaben bestochen worden sein. Schon länger war bekannt, dass der Unternehmer große Summen an die Regensburger SPD spendete. Inzwischen geht es auch darum, dass Wolbergs selbst profitiert haben soll. Auch gegen Wolbergs Vorgänger Hans Schaidinger (CSU) wird wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit ermittelt.

Wolbergs war am 18. Jänner festgenommen worden und befand sich seither in Untersuchungshaft. Nachdem er Haftprüfung beantragt hatte, ordnete das Amtsgericht Regensburg zunächst den weiteren Vollzug des Haftbefehls an. Dagegen legte er Beschwerde ein, was nun zur Freilassung führte. Beim Verstoß gegen die Auflagen muss Wolbergs damit rechnen, wieder ins Gefängnis zu gehen.


Kommentieren