EU machte Weg für visumfreie Einreise von Ukrainern frei

Brüssel/Straßburg (APA/dpa) - Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben den Weg für die visumfreie Einreise von Ukrainern f...

Brüssel/Straßburg (APA/dpa) - Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben den Weg für die visumfreie Einreise von Ukrainern freigemacht. Der Beschluss muss noch offiziell vom Parlamentsplenum und von den EU-Staaten bestätigt werden und könnte anschließend in Kraft treten.

Die ukrainischen Staatsbürger sollen demnach künftig für bis zu 90 Tage ohne Visum in die EU einreisen können, wenn sie über biometrische Reisepässe verfügen, wie das EU-Parlament am Dienstagabend mitteilte.

Ende des vergangenen Jahres hatten sich Vertreter der Mitgliedstaaten und des Parlaments bereits auf einen neuen Schutzmechanismus für die Visa-Befreiung verständigt. Demnach kann die Reisefreiheit bei übermäßigem Missbrauch leichter wieder ausgesetzt werden - etwa dann, wenn daraus eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung folgt. Der Schutzmechanismus galt als Voraussetzung für mehr Reisefreiheit.

Für die vom Konflikt mit pro-russischen Separatisten gebeutelte Ukraine gilt die Visa-Liberalisierung als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung für Reformbemühungen. Das Land musste unter anderem seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen.

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~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA605 2017-02-28/21:25


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