Nationalrat startet Plenarwoche mit Gedenken an Oberhauser

Wien/Toulouse (APA) - Der Nationalrat startet seine Plenarwoche am Mittwoch mit einer Gedenkminute für die vergangene Woche gestorbene Gesun...

Wien/Toulouse (APA) - Der Nationalrat startet seine Plenarwoche am Mittwoch mit einer Gedenkminute für die vergangene Woche gestorbene Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ). Ihre Nachfolge ist noch kein Thema, die SPÖ hat noch keine Entscheidung getroffen. Am Mittwoch auch noch kein Thema des Plenums ist der zweite Eurofighter-U-Ausschuss, FPÖ und Grüne starten aber die Verhandlungen über den Antrag darauf.

Gehen die Verhandlungen - zu denen sich die FPÖ nun doch bereit erklärt hat - flott, könnte der U-Ausschuss-Antrag am Donnerstag eingebracht werden. An diesem Tag werden auch die ersten Gesetzesbeschlüsse des Jahres fallen. Am Mittwoch beschäftigt sich der Nationalrat noch mit diversen Berichten über Außenpolitik, Jugend und jenen des Rechnungshofes zu EU-Finanzen, Einkommen und seiner Tätigkeit. Die FPÖ nützt die Aktuelle Stunde, um über „Sichere Arbeitsplätze und Pensionen statt Masseneinwanderung ins Sozialsystem“ zu reden.

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