EU-Kommission besorgt über Verhaftungen von Journalisten in Türkei

Berlin/Brüssel/Ankara (APA/dpa) - Nach der Verhaftung des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel hat die EU-Kommission die Türkei zur Einhaltung re...

Berlin/Brüssel/Ankara (APA/dpa) - Nach der Verhaftung des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel hat die EU-Kommission die Türkei zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien aufgefordert.

Der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der „Welt“ (Mittwoch): Die Europäische Kommission sei sehr besorgt über die große Zahl an Verhaftungen von Journalisten in der Türkei und über die selektive Anwendung der Anti-Terror-Gesetzgebung. „Der Fall von Deniz Yücel zeigt leider, wie berechtigt diese Sorgen sind.“

Hahn, der auch für die seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei verantwortlich ist, sagte weiter: „Die EU hat wiederholt betont, dass die Türkei als Kandidatenland die höchsten demokratischen und rechtsstaatlichen Standards einhalten muss, insbesondere was die Meinungs- und Medienfreiheit betrifft.“ Freie und unabhängige Medien seien „essenziell“ für eine demokratische Gesellschaft. „Die Union wird diese Position auch weiterhin auf höchster Ebene in Ankara vorbringen“, betonte der EU-Kommissar.

Yücel, der einen deutschen und türkischen Pass hat, war am Montag in der Türkei nach rund zweiwöchigem Polizeigewahrsam in Untersuchungshaft genommen worden. Ihm wird Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung vorgeworfen.


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