Zukunft der EU: Karas setzt auf Option fünf der Kommission

Brüssel (APA) - Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas setzt auf die Option fünf der von der Kommission präsentierten Vorsch...

Brüssel (APA) - Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas setzt auf die Option fünf der von der Kommission präsentierten Vorschläge für die Zukunft der Europäischen Union. Das Szenario „viel mehr gemeinsames Handeln“ würde in zentralen Bereichen die Kräfte Europas viel mehr bündeln, so Karas. Der einfachere Weg sei der schlechtere.

Karas forderte, die Lehren aus der Krise zu ziehen und die „EU mutig weiterzuentwickeln“. Es sei falsch, vor den Problemen unserer Zeit zu kapitulieren. Die von Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) gemachten Vorschläge über eine Verkleinerung der EU-Kommission sei jedenfalls bereits möglich und geltende Rechtslage. Aber die Größe der Kommission sei nicht das zentrale Problem.

Der Vorsitzende der EVP im Europaparlament Manfred Weber sieht das Weißbuch der EU-Kommission als gute Basis für Diskussionen. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssten nun ihre Verantwortung übernehmen und klar sagen, wie das Europa ausschauen soll, das sie wollen.

Reinhard Bütikofer von den Europäischen Grünen sieht in den fünf Varianten der Kommission die Spannbreite der unterschiedlichen Entwicklungspfade. Die EU stehe vor einer grundlegenden Richtungsentscheidung. Bütikofer meinte, mit dem Weißbuch „traut sich die Kommission nicht zu, für einen klaren Weg nach vorne zu werben“. Der Entscheidungsprozess zwischen den Staaten werde „bittere Kämpfe bringen“.

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