Gabriel plädiert für Stärkung von OSZE-Beobachtern in Ukraine

Kiew/Moskau (APA/Reuters) - Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat sich für eine Stärkung der OSZE-Beobachter in der Ostukraine ausge...

Kiew/Moskau (APA/Reuters) - Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat sich für eine Stärkung der OSZE-Beobachter in der Ostukraine ausgesprochen. Als Vorgeschmack brachte der Minister den Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa bei einem Besuch in Kiew am Donnerstag drei Kameras mit.

Mit mehr Aufklärung lasse sich auch Klarheit darüber schaffen, „wer verletzt eigentlich wann in welcher Weise den Waffenstillstand“, sagte Gabriel nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Pawlo Klimkin. „Das finde ich etwas, was wir in den nächsten Tagen und Wochen weiter vorantreiben sollten.“

Gabriel will sich in Kiew bemühen, das seit vielen Monaten dahinsiechende Waffenstillstandsabkommen von Minsk wiederzubeleben. Zuletzt waren die Kämpfe vor allem um die Stadt Awdijiwka im Osten des Landes wieder eskaliert. Auch Gespräche Gabriels mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz konnten die Lage nicht beruhigen. Der deutsche Außenminister äußerte sich danach verstimmt und warf den Konfliktparteien vor, Vermittlungsversuche zu sabotieren.

Wenn die Verhandlungspartner ihre eigenen Absprachen nicht einhalten wollten, sei es schwierig, Fortschritte zu erzielen, sagte Gabriel. Prorussische Separatisten kontrollieren den Osten der Ukraine seit 2014. Im gleichen Jahr hatte Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektiert. In der Ukraine sind mehrere hundert unbewaffnete Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), in der Österreich derzeit 2017 den Vorsitz hat, tätig.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA535 2017-03-02/17:09


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