Chinas Nationaler Volkskongress

Peking (APA/dpa) - Der Nationale Volkskongress ist Chinas Parlament. Die etwa 3.000 Abgeordneten werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskon...

Peking (APA/dpa) - Der Nationale Volkskongress ist Chinas Parlament. Die etwa 3.000 Abgeordneten werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen, Städte sowie der Volksbefreiungsarmee entsandt. Die Delegierten kommen jedes Jahr in der Großen Halle des Volkes in Peking zur Plenarsitzung zusammen. Dazwischen erledigt ein Ständiger Ausschuss die legislative Arbeit.

Der Volkskongress billigt Gesetze, ändert die Verfassung, bestätigt die Regierung, nimmt den Haushalt an und diskutiert über die Lage im Land. Alle wichtigen Entscheidungen hat allerdings schon zuvor das Politbüros der Kommunistischen Partei getroffen.

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