Eurofighter: Lopatka unterstützt FPÖ und Grüne

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA238 vom 03.03.2017 muss es im letzten Absatz...

~ --------------------------------------------------------------------- KORREKTUR-HINWEIS In APA238 vom 03.03.2017 muss es im letzten Absatz, letzter Satz, richtig heißen: ...Walter Pilgermair .... (nicht: ..Walter Pilgermaier ..) --------------------------------------------------------------------- ~ Wien/Toulouse (APA) - ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hält die Pläne von FPÖ und Grünen für den Eurofighter-Untersuchungsausschuss für richtig. Die ÖVP werde aktiv an der Aufklärung mitarbeiten, erklärte er am Freitag am Rande der Klubenquete gegenüber Journalisten. Dass mit dem Vergleichsabschluss durch den früheren Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) begonnen werden soll, begrüßte Lopatka.

Es sei „richtig“, mit dem Zeitraum ab 2007 zu beginnen, meinte der Klubchef. Der U-Ausschuss sei „schlüssig und richtig“ aufgesetzt, auch der Zeitpunkt sei realistisch und für die Sondersitzung sei er ebenfalls, so Lopatka.

Darauf angesprochen, dass er bereits im Vorfeld die Aufmerksamkeit auf Darabos gelenkt und damit ein Ablenkungsmanöver gestartet habe, entgegnete der Klubobmann: „Ich habe ihn nicht eingesetzt“, dies sei Recht der Minderheit und den Untersuchungszeitpunkt haben FPÖ und Grüne festgelegt. Diese geben die Themen vor, „nicht ich“, betonte Lopatka.

Auch habe sich das Parlament bereits in einem U-Ausschuss mit dem Ankauf der Abfangjäger beschäftigt, mit Darabos‘ „Alleingang“ aber nicht. Lopatka erklärte, dass er selbst zum Zeitpunkt, als die Entscheidung für den Ankauf gefallen ist, in der Steiermark tätig war. Später sei er Generalsekretär gewesen und dabei wisse er nicht, was dies mit Entscheidungen der Bundesregierung zu tun habe. Der Eurofighter sei international gut bewertet gewesen. Die „Tragik“ für Österreich sei aber der Abänderungsvertrag des damaligen Ministers Darabos: „Der wirklich schlechte Abschluss war sein Vergleich“, dies habe der Rechnungshof festgestellt.

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Wen die ÖVP in den U-Ausschuss schicken wird, werde in den nächsten Tagen geklärt. Das neue System mit einem Verfahrensrichter habe sich jedenfalls bewährt. Laut Lopatka könne sich Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz für diese Funktion Walter Pilgermair vorstellen und dies wäre auch für ihn „absolut“ denkbar.

~ ISIN NL0000235190 WEB http://www.oevp.at

http://www.airbus-group.com ~ APA318 2017-03-03/13:08


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