Van der Bellen überlegt Wortmeldung zu Österreichs Europapolitik

Wien/Berlin (APA) - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei seinem Besuch in Deutschland erneut seine proeuropäische Haltung in den...

Wien/Berlin (APA) - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei seinem Besuch in Deutschland erneut seine proeuropäische Haltung in den Vordergrund gestellt - und durchblicken lassen, hier auch Österreichs Bundesregierung bald seine Empfehlungen zukommen lassen zu wollen. Kritischeres zur Innenpolitik ließ er sich am Freitag bei seinem Auslandsbesuch nicht herauslocken.

„Es vergeht kaum ein Tag, an dem ich oder wir nicht überlegen, wann ist der Zeitpunkt gekommen, etwas eindeutiger dazu Stellung zu nehmen“, sagte er zur Frage, ob er sich mit den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP und deren politischen Vorstößen zur Einschränkung der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit oder zur Indexierung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland auf einer Linie sehe.

Klar ist laut Van der Bellen, dass er sich als Bundespräsident nicht ins politische Tagesgeschäft einzumischen gedenke. „Die Frage ist, wann wird diese grundsätzliche Linie so tangiert von der Tagespolitik, dass man sich doch verpflichtet fühlt, dazu Stellung zu nehmen. Im Einzelnen werden wir das hier nicht diskutieren, aber vielleicht doch zu einer anderen Gelegenheit.“

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