EU-“Hauptquartier“ für Militärmissionen soll noch im März starten

Brüssel (APA/AFP) - Das neue „Hauptquartier“ der EU für militärische Auslandseinsätze soll noch im März starten. Die Führungszelle werde abe...

Brüssel (APA/AFP) - Das neue „Hauptquartier“ der EU für militärische Auslandseinsätze soll noch im März starten. Die Führungszelle werde aber nur für Ausbildungseinsätze zuständig sein, hieß es aus EU-Kreisen und von Diplomaten am Freitag in Brüssel. Sie wird demnach im EU-Militärstab angesiedelt und 30 bis 35 Mitarbeiter bekommen.

Die EU-Außen- und Verteidigungsminister sollen den Angaben zufolge den Start bei ihrer gemeinsamen Sitzung am Montag offiziell beschließen. Die Führungszelle werde „schon im März anfangen zu arbeiten“ und dann bis Juni „voll“ einsatzbereit sein, sagte ein Diplomat. Ein EU-Vertreter sprach von einem Start „im Frühjahr“. Unterstellt werden der Führungseinheit zunächst drei Einsätze: die Ausbildungsmissionen in Mali, Somalia und in der Zentralafrikanischen Republik.

„Das ist ein riesiger Schritt nach vorne“, sagte ein Diplomat. Es gehe dabei nicht um die Verschiebung von Kompetenzen aus den Mitgliedstaaten auf die EU-Ebene, sondern um „die Füllung einer Führungslücke“. Derzeit müssten sich die Kommandeure der Missionen vor Ort neben ihrer eigentlichen Führungsaufgabe auch mit längerfristiger Planung und der Berichterstattung gegenüber Brüssel beschäftigen. Dies führe häufig zu einer Überlastung.

Offiziell heißt die Zelle „Militärische Planungs- und Führungskapazität“, die EU vermeidet bewusst den Begriff Hauptquartier. Grund ist der Widerstand gegen den Aufbau einer europäischen Armee im Noch-Mitglied Großbritannien, aber auch in anderen Hauptstädten. Auch deshalb wurden die Aufgaben der Führungszelle auf den Ausbildungsbereich und „nicht-exekutive“ Einsätze beschränkt. Unter ihrem Dach gebe es „keine rauchenden Colts“, sagte ein Diplomat.

Andere Auslandseinsätze, die auch den Einsatz von Waffengewalt beinhalten, bleiben weiter unter der Führung von operationellen Militärhauptquartieren, die in den Mitgliedstaaten angesiedelt sind. Davon gibt es derzeit fünf. Sie befinden sich in Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien und Italien. So wird die Anti-Piratenmission „Atalanta“ aus dem britischen Northwood geführt und die Marinemission „Sophia“ im Mittelmeer von Rom aus.

Die Leitung der neuen Führungszelle übernimmt laut Diplomaten der finnische General Esa Pulkkinen. Er ist bereits Chef des EU-Militärstabs und hat damit fortan eine Doppelrolle. Der Militärstab ist innerhalb des Auswärtigen Dienstes der EU angesiedelt.


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