Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan vorerst aus
Bis das Auswärtige Amt bis Ende Juli eine neue Lagebeurteilung vorgelegt hat, soll weiter die “Förderung der freiwilligen Rückkehr“ forciert werden. Bei Straftätern und Gefährdern will man die Fälle einzeln prüfen.
Berlin/Kabul - Die deutsche Regierung setzt nach dem schweren Anschlag am Mittwoch in Kabul Abschiebungen nach Afghanistan vorerst aus. Das teilte Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin mit. Das Auswärtige Amt solle nun möglichst bis Juli eine neue Lagebeurteilung vorlegen.
Bis dahin bleibe es bei "der Förderung der freiwilligen Rückkehr" und bei der Abschiebung von Straftätern und Gefährdern "auf Basis einer Einzelfallprüfung", sagte Merkel.
Am Mittwoch hatte es in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen Sprengstoffanschlag mit mindestens 90 Toten und Hunderten Verletzten gegeben, bei dem auch die deutsche Botschaft erheblich beschädigt wurde. Daraufhin hatten sich Forderungen von Opposition und Menschenrechtsorganisationen nach einem Abschiebestopp verstärkt. Am Donnerstag sprach sich auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz dafür aus, auf Abschiebungen zunächst zu verzichten. (APA, AFP)